«Orientierung nach Osten überdenken»

Regionale Ausrichtung Flawils wurde vor Kurzem vom Flawiler Gemeinderat thematisiert. Die SP Flawil nimmt Stellung zu dem Positionspapier des Gemeinderates, nach dem sich Flawil künftig mehr nach St. Gallen ausrichten will.

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Flawil. Die Gemeinde Flawil liegt geografisch genau in der Mitte zwischen den beiden Zentren St. Gallen und Wil. Der Gemeinderat prüfte die Frage, ob sich Flawil dem Agglomerationsprogramm St. Gallen/Arbon-Rorschach oder dem Agglomerationsprogramm Wil anschliesst.

Fördermittel

Im Rahmen der vom Bund unterstützten Agglomerationsprogramme erhalten die Agglomerationen spezielle Fördermittel für Projekte zur Bewältigung des Agglomerationsverkehrs.

Ausgehend von statistischen Grundlagen über die Zu- und Wegbewegungen (Pendler, Wohnen, Einkaufen, Freizeitverhalten usw.) in Richtung Uzwil-Wil einerseits und Gossau-St. Gallen anderseits ist der Gemeinderat zu dem Entschluss gekommen, sich dem Agglomerationsprogramm St. Gallen anzuschliessen. Die vergleichsweise klar überwiegende Zahl der Zu- und Wegbewegungen in Richtung Osten mag für die Sichtweise des Gemeinderates sprechen.

Allerdings bezweifeln die Flawiler Sozialdemokraten, dass die Agglomerationszugehörigkeit für die Gemeinde Flawil eine besondere Bedeutung habe, gehe es doch bei den Agglomerationsprogrammen hauptsächlich um die Unterstützung gemeindeübergreifender Verkehrsinfrastrukturprojekte.

Wahlkreise werden überdacht

Problematisch erachtet die SP, dass der Anschluss an das Agglomerationsprogramm St.

Gallen Auslöser für einen Grundsatzentscheid bezüglich regionaler Ausrichtung der Gemeinde Flawil in Richtung Osten sein soll. In diesem Zusammenhang soll gemäss dem Positionspapier auch die Frage der Wahlkreiseinteilung für Flawil nicht ausgeklammert werden, wobei eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Gemeinden Gossau und Degersheim angestrebt werde und damit entsprechende Vorbereitungen für die Legislatur 2013/2016 getroffen werden könnten (S. 18).

Die Verknüpfung einer vorwiegend verkehrsplanerischen bzw. subventionstechnischen Fragestellung mit der Überprüfung der politischen und verwaltungsmässigen Strukturen der Region habe die SP überrascht und Erstaunen hervorgerufen. Die heutige Wahlkreiseinteilung wurde – wie im Positionspapier nachgezeichnet ist – vor gut zehn Jahren im Rahmen einer intensiv geführten politischen Diskussion und Ausmarchung auf den Weg gebracht und von den St. Galler Stimmberechtigten mit der neuen Kantonsverfassung gutgeheissen.

Diesem Grundsatzentscheid folgten Anpassungen bei der regionalen Verteilung der öffentlichen Aufgaben und der Behördenstruktur (Berufsbildungszentrum, Amtsnotariate, Zivilstandsämter, Abstimmung der Gerichtskreise auf die Wahlkreise und Bestimmung von Flawil als Gerichtssitz im Rahmen der vor einem Jahr in Kraft getretenen Justizreform). Diese Reformschritte sind erst in jüngster Zeit erfolgt. Sie bereits heute wieder in Frage zu stellen, erachten wir als politisch nicht sinnvoll.

Solche Diskussionen könnten nach Ansicht der SP Flawil als Abspaltungsversuche verstanden werden und zu unnötigen Irritationen der übrigen Gemeinden des Wahlkreises Wil führen.

Eigenständig ist gut

Anstösse zu einer erneuten Wahlkreisüberprüfung müssten einem breit abgestützten politischen Bedürfnis, insbesondere auch ausserhalb von Flawil, entsprechen. Solche Anzeichen vermögen die Mitglieder der SP jedoch weder bei den Gemeinden des Wahlkreises St. Gallen noch beim Kanton zu erkennen.

Aber unabhängig davon begrüsst die Ortspartei die Bemühungen Flawils, sich als eigenständige Gemeinde mit einem attraktiven Umfeld für Wohnen, Arbeiten, Bildung, Verkehr, Kultur usw. zu positionieren und als solche wahrgenommen zu werden. Ebenso unterstützt die SP die Bemühungen zur regionalen Zusammenarbeit und zu Zusammenschlüssen zwecks Erfüllung gemeinsamer Aufgaben.

Die Auflistung der bestehenden «regionalen Zugehörigkeiten in West und Ost» im Anhang 9 des Positionspapiers zeige, dass die regionale Zusammenarbeit sich je nach Aufgabenbereich in die eine oder andere Richtung entwickelt habe. Die geografische Mitteposition von Flawil komme auch hier zum Ausdruck.

Die SP würde es bedauern, wenn Strukturen erfolgreicher Zusammenarbeit in Frage gestellt werden – allein wegen des für Flawil ohnehin kaum relevanten Anschlusses an das Agglomerationsprogramm «Osten». (db./bm.)