Öffentlicher Verkehr
Kanton schliesst Offerte von Wil Mobil wegen Dumpingpreisen aus: Regiobus AG erhält Zuschlag für neue Buslinie in Wil

Die Bus Ostschweiz AG verliert den Auftrag für die neue Buslinie 731 Wil–Rickenbach–Kirchberg Stelz. Der Kanton stellt nach einer gerichtlich angeordneten Überprüfung der Offerte ein Dumpingangebot fest. Das Unternehmen widerspricht: Man hätte die neue Linie mit den angegebenen Kosten betreiben können.

Larissa Flammer
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Die Regiobus AG, die Postauto AG und Bus Ostschweiz AG haben sich um den Betrieb der neuen Linie bemüht.

Die Regiobus AG, die Postauto AG und Bus Ostschweiz AG haben sich um den Betrieb der neuen Linie bemüht.

Bild: Simon Dudle

Das Industriegebiet Stelz im Süden von Wil – auf Kirchberger Ortsgebiet gelegen – wird mit einer neuen Buslinie erschlossen. Für den Betrieb hat der Kanton drei Firmen eingeladen, Offerten einzureichen. Den Zuschlag erhielt die Bus Ostschweiz AG, die unter anderem Wil Mobil betreibt. Sie machte mit Abstand das günstigste Angebot. Zu günstig, wie es scheint.

Die beiden Mitbewerberinnen, die Postauto AG und die Gossauer Regiobus AG, reichten Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht ein. Der Vorwurf: ein Dumpingangebot. Vergangenen Winter hob das Gericht die Vergabe auf und wies die Angelegenheit zur Überprüfung zurück an den Kanton. Jetzt gibt dieser bekannt: Die Offerte der Bus Ostschweiz AG wurde vom Verfahren ausgeschlossen. Den Zuschlag erhält die Regiobus AG, die in der Region bereits die Linie 729 Wil–Schwarzenbach–Henau–Uzwil betreibt.

Etwa 100'000 Franken günstiger pro Jahr als Konkurrenz

Der Kanton bewege sich bei solchen Vergaben in einem Spannungsfeld, sagt Patrick Ruggli, Leiter des kantonalen Amts für öffentlichen Verkehr: «Wir schätzen natürlich ein günstiges Angebot.» Schliesslich seien Buslinien stark subventioniert. Für das Busunternehmen seien zudem die angegebenen Kosten während der ersten vier Jahre verbindlich. Der Kanton hätte also nicht mehr zahlen müssen als abgemacht. Doch einem Angebot, bei dem zum Beispiel nur gerade Mindestlöhne bezahlt werden, stehe der Kanton natürlich skeptisch gegenüber, sagt Ruggli.

Die Offerte der Bus Ostschweiz AG sei wirklich «sehr sehr günstig» gewesen, sagt der Amtsleiter jetzt nach der Neubeurteilung. Es seien etwa 100'000 Franken tiefere Kosten pro Jahr angegeben worden als in der Offerte der Regiobus AG. Und das Angebot sei auch sehr günstig gewesen im Vergleich zu bereits bestehenden Linien des Unternehmens. Ruggli sagt:

«Bus Ostschweiz AG gibt an, sie könne viele Synergien nutzen. Aber wir sind der Meinung, dass das nicht möglich ist.»

Der Kanton kam nach der Neubeurteilung zum Schluss, dass die Bus Ostschweiz AG ein Dumpingangebot eingereicht hat. Dass also der Offertpreis unter den tatsächlich anfallenden Kosten liegt. Solche sogenannten Unterangebote sind gemäss dem Verwaltungsgericht nicht erlaubt. Aus diesem Grund wurde die Bus Ostschweiz AG aus dem Verfahren ausgeschlossen.

Bus Ostschweiz AG argumentiert mit Synergien

Roland Ochsner ist der Unternehmensleiter der Bus Ostschweiz AG und betont auf Anfrage: «Wir haben kein Dumpingangebot eingereicht.» Sein Unternehmen hätte die Buslinie mit den angegebenen Kosten betreiben können. Mit der Marke Wil Mobil betreibt die Bus Ostschweiz AG in der Region Wil bereits 15 Linien. Ochsner sagt: «Wir sind der Meinung, dass man Synergien bei einer Offerte geltend machen muss.» Und ergänzt:

«Sonst hätten wir höhere Kosten angeben müssen, als tatsächlich anfallen, und hätten dadurch Gewinn gemacht.»

Es liege doch im Interesse der Öffentlichkeit, dass möglichst wenig Steuergelder gebraucht werden. Generell sollten die Rahmenbedingungen bei solchen Ausschreibungsverfahren besser geklärt werden, sagt der Unternehmensleiter. Der Begriff Vollkosten müsse klar definiert werden. «Wir als Unternehmen müssen wissen, wie wir rechnen müssen.»

Die Bus Ostschweiz AG werde jetzt den Entscheid des Kantons prüfen. Dieser ist noch nicht rechtskräftig. Wenn man die Begründung analysiert habe, werde man entscheiden, ob Rekurs ergriffen werde, sagt Ochsner.

Neue Buslinie soll im Dezember in Betrieb gehen

Die Bus Ostschweiz AG mit Sitz in Altstätten ist in Rorschach in einen ähnlichen Fall involviert. Sie hatte die Ausschreibung für den Betrieb von zwei Linien gewonnen, doch auch dort haben Mitbewerber eine Beschwerde beim Verwaltungsgericht eingereicht. Beanstandet wurde laut Patrick Ruggli der günstige Preis. Der Fall in Rorschach sei aber nicht vergleichbar mit jenem in Wil. Der Entscheid des Gerichts steht noch aus.

Die neue Buslinie 731 zwischen dem Bahnhof Wil und dem Quartier Stelz, das auf dem Gebiet der Gemeinde Kirchberg liegt, soll per Fahrplanwechsel im Dezember 2021 in Betrieb gehen. Auf die Frage, ob das auch bei einem allfälligen Rekurs möglich ist, antwortet Ruggli: «Wir setzen alles daran, dass es klappt.»

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