OBERBÜREN: Glasfasernetzanbieter umstritten

An der Vorbesprechung der Geschäfte der Gemeinde Oberbüren kündigt der Gemeinderat an, den Steuerfuss um vier Prozentpunkte zu senken. Beim Glasfasernetzprojekt sind noch einige Fragen offen.

Gianni Amstutz
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Gemeindepräsident Alexander Bommeli erklärt den zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürgern der Politischen Gemeinde Oberbüren an der Vorgemeinde die geplante Umsetzung des Glasfasernetzes. (Bild: Gianni Amstutz)

Gemeindepräsident Alexander Bommeli erklärt den zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürgern der Politischen Gemeinde Oberbüren an der Vorgemeinde die geplante Umsetzung des Glasfasernetzes. (Bild: Gianni Amstutz)

Gianni Amstutz

gianni.amstutz@wilerzeitung.ch

Vorgestern fanden sich rund 80 Stimmbürger der politischen Gemeinde Oberbüren im Schulhaussaal Niederwil zur Vorgemeinde ein. Gemeindepräsident Alexander Bommeli präsentierte die Jahresrechnung 2016 sowie den Voranschlag des Budgets für das laufende Jahr. Ausserdem informierte er über die drei zur Abstimmung stehenden Anträge: Die Sanierung der Oberbürer-/Niederwilerstrasse, den Erwerb eines Grundstücks beim Brühlacker in Oberbüren und die geplante Erneuerung des Kommunikationsnetzes mittels Glasfasertechnik.

Nur ein Anbieter bietet Glasfaserverbindungen

Bommeli betonte die Wichtigkeit einer leistungsfähigen Datenübertragung. «Die heute bestehenden kupferbasierten Telekommunikationsnetze werden bereits im Laufe der kommenden Jahre den Bedürfnissen der Wirtschaft und Bevölkerung nicht mehr genügen.» Deshalb schlage der Gemeinderat vor, die bestehenden Netze durch Glasfasernetze zu ersetzen. Die Kosten für die Erneuerung des Kommunikationsnetzes belaufen sich auf rund 2,4 Millionen Franken. Der Gemeinderat empfiehlt, dass die Gemeinde den Ausbau des Glasfasernetzes selbst finanziert und weiterhin durch die Thurcom als Vollversorgerin betreiben lässt. Somit wäre man weiterhin am Umsatz der Thurcom mitbeteiligt. Dieses Modell vermochte an der Vorgemeinde nicht vollumfänglich zu überzeugen. Der Haken bei dieser Variante ist, dass das Glasfasernetz und die damit verbundene grössere Datenübertragungsrate nur mit einem Anbieter, der Thurcom, möglich wäre.

Diese Abhängigkeit stiess einem der anwesenden Bürger sauer auf. «Ich habe langsam die Nase voll von der Thurcom, aber dann habe ich ja gar keine Möglichkeit mehr, den Anbieter zu wechseln.» Ein weiterer Redner wollte wissen, ob nicht das Risiko bestehe, dass ein anderer Anbieter parallel selbst ein Glasfasernetz in der Gemeinde baut und damit die Einnahmen, welche die Gemeinde durch die Partnerschaft mit der Thurcom generiert, konkurrieren könnte. Bommeli gestand ein, dass ein solches Szenario möglich wäre. Er verwies jedoch darauf, dass nur mit dem vorgeschlagenen Modell der zeitliche Ablauf und die Investitionen in das Glasfasernetz selbst bestimmt werden könnten.

Strassensanierung weitgehend unbestritten

Ohne grosse Diskussionen verlief die Präsentation des Antrags zur Strassensanierung für rund 1,9 Millionen. Die Dorfstrasse sei schon lange sanierungsbedürftig, sagte Bommeli. Von der Erneuerung sollen insbesondere auch der Langsamverkehr und der öffentliche Verkehr profitieren. Auch der Kauf des Grundstücks Nr. 101 im Bühlacker, der vom Gemeindepräsidenten vorgestellt wurde, löste keine grösseren Diskussionen aus. Die Lage des Areals zwischen den Schulanlagen OZ Thurzelg und Primarschulhaus Brühlacker mache dieses für die Gemeinde als Festwiese für Anlässe besonders ­attraktiv, erklärte Bommeli. «Der Gemeinderat empfiehlt deshalb, mit dem Kauf der Fläche eine sinnvolle Landsicherung zu ­tätigen.»

Reduktion des Steuerfusses vertretbar

Die Rechnung der Gemeinde schliesst positiv ab. Budgetiert war ein Verlust von 550000 Franken, resultiert hatte ein Gewinn von 722000 Franken. Die Differenz zu Gunsten der Gemeinde beträgt somit rund 1,27 Millionen Franken. Hauptursachen für den Überschuss sind ein Mehrertrag bei den Steuern von 480000 Franken sowie ein Minderaufwand für die Schulen in circa derselben Höhe. Deshalb hält der Gemeinderat eine Steuerfusssenkung um vier Prozentpunkte auf neu 108 Prozent für angemessen. Im Budget für das laufende Jahr wird mit einem Defizit von 200000 bis 800000 Franken gerechnet. Dieses kann mit dem vorhandenen Eigenkapital gedeckt werden.

Das letzte Wort hat aber der Souverän an der Bürgergemeinde vom 27. April. Dann wird sich zeigen, ob der Gemeinderat mit seinen Argumenten überzeugen und die offenen Fragen befriedigend klären konnte.