Nutzungsplanung in Niederhelfenschwil: Die Mitwirkung der Bevölkerung wird auf später verschoben

Nach der Erkrankung eines Planers verzögert sich die Rahmennutzungsplanung in Niederhelfenschwil. Die bereits geplanten Informationstermine für die Öffentlichkeit sind damit obsolet.

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Kürzlich wurde die Gemeinde Niederhelfenschwil darüber informiert, dass im Zusammenhang mit einem Krankheitsfall auf Seiten des Raumplanungsbüros ein personeller Engpass entstanden ist. Das hat Folgen.

Kürzlich wurde die Gemeinde Niederhelfenschwil darüber informiert, dass im Zusammenhang mit einem Krankheitsfall auf Seiten des Raumplanungsbüros ein personeller Engpass entstanden ist. Das hat Folgen.

Bild: Hans Suter

(hs/pd) Vor einigen Jahren hat das Schweizer Stimmvolk die Revision der Raumplanungsgesetzgebung angenommen. Infolge dessen sind die Gemeinden verpflichtet, innert zehn Jahren seit Vollzugsbeginn der neuen kantonalen Rechtsgrundlagen die kommunalen Zonenpläne und Baureglemente an das neue Recht anzupassen.

Kantonale Vorprüfung läuft

Nach der Revision der kommunalen Richtplanung in den Jahren 2018 und 2019 hat sich der Gemeinderat Niederhelfenschwil in den letzten Monaten intensiv mit dem Rahmennutzungsplan auseinandergesetzt. In Zusammenarbeit mit dem Raumplanungsbüro Strittmatter Partner AG wurden das neue Baureglement sowie der Zonenplan behandelt und die bereits bekannten Anliegen der verschiedenen Grundeigentümer besprochen. Die Planungsinstrumente befinden sich derzeit in der kantonalen Vorprüfung.

Mitwirkungsverfahren wird verschoben

Kürzlich wurde die Gemeinde darüber informiert, dass im Zusammenhang mit einem Krankheitsfall auf Seiten des Raumplanungsbüros ein personeller Engpass entstanden ist. Zudem wurde von kantonalen Stellen signalisiert, dass der zweite Nachtrag zum Planungs- und Baugesetz (PBG), das den Gemeinden zusätzliche fakultative Regelungen im kommunalen Baureglement ermöglichen soll, in absehbarer Zeit in die Vernehmlassung verabschiedet werden soll. Auch wenn die Weiterbearbeitung zusammen mit dem Raumplanungsbüro thematisiert wurde und vorbereitet wird, hat sich der Planungsausschuss unter Berücksichtigung der Umstände entschieden, das geplante Mitwirkungsverfahren zur Rahmennutzungsplanung zu verschieben.

Gespräche laufen weiter

Dieser Entscheid werde sehr bedauert, schreibt der Gemeinderat im aktuellen Gemeindemitteilungsblatt, da für eine öffentliche Vernehmlassung nur noch wenige Anpassungsarbeiten an den Unterlagen und Richtungsentscheide notwendig seien. Trotzdem würden verschiedene Arbeiten an der Ortsplanungsrevision weiterlaufen. So seien in den kommenden Wochen Gespräche mit verschiedenen Grundeigentümern geplant. (red)

Dorfbach in Lewnggenwil steht vor der Sanierung

Das Projekt «Lenggenwiler Dorfbach» ist seit einigen Jahren in der Planung. Mittlerweile wurden alle betroffenen Grundeigentümer über das Bauprojekt informiert. Weiter wurde das Projekt durch den Kanton vorgeprüft und durch den Gemeinderat zur öffentlichen Auflage verabschiedet. Anfang November wird das Projekt öffentlich aufgelegt. Aufgrund eines prognostizierten Projektkredits von über 1,5 Millionen Franken muss über den Kredit an einer Urnenabstimmung in einem der folgenden Jahre abgestimmt werden.
Im Vorlauf zur öffentlichen Auflage sowie der darauffolgenden Urnenabstimmung sollen sich die Bürgerinnen und Bürger ein Bild des geplanten Sanierungsprojekts machen können. Demzufolge lädt der Gemeinderat zu zwei Terminen ein: zu einer Informationsveranstaltung am Mittwoch, 14. Oktober, um 19.30 Uhr im Kulturgebäude Lenggenwil und zu einer Kontaktstunde am Dienstag, 20. Oktober, um 19.30 Uhr im Kulturgebäude Lenggenwil. (red)