Noch 500 Unterschriften

WIL. In der neuen Gemeindeordnung wird die Anzahl Unterschriften für eine Volksinitiative von 1000 auf 500 gesenkt. Die FDP beantragte angesichts der angestiegenen Anzahl Einwohnenden von Wil durch die Vereinigung mit Bronschhofen, das Quorum auf 1000 zu belassen.

Philipp Haag
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WIL. In der neuen Gemeindeordnung wird die Anzahl Unterschriften für eine Volksinitiative von 1000 auf 500 gesenkt. Die FDP beantragte angesichts der angestiegenen Anzahl Einwohnenden von Wil durch die Vereinigung mit Bronschhofen, das Quorum auf 1000 zu belassen. Mario Breu befürchtet eine Zunahme der Initiativen und somit des administrativen Aufwands. Während die CVP, ebenfalls mit der Bevölkerungszunahme argumentierend, die FDP unterstützte, sprachen sich SVP und SP mit dem Hinweis auf tiefe Hürden für 500 Unterschriften aus. Die Parlamentarier lehnten den FDP-Antrag mit 20 Nein- zu 15 Ja-Stimmen ab. Zum Antrag von Erika Häusermann (GLP), die Anzahl Unterschriften für das fakultative Referendum von 500 auf 400 zu senken, sagten 27 Parlamentsmitglieder Nein, 8 Ja.