NIEDERSTETTEN: Kein Verbot für Lastwagen

Lastwagen werden weiterhin durchs Dorf Niederstetten donnern. Eine Zurückstufung in eine Gemeindestrasse dritter Klasse und die anschliessende Verhängung eines Lastwagenverbots sind laut Verwaltungsgericht nicht zulässig.

Philipp Stutz
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Die Dorfbevölkerung von Niederstetten leidet unter dem Lastwagenverkehr, der im vergangenen Jahrzehnt stark zugenommen hat. (Bild: Philipp Stutz)

Die Dorfbevölkerung von Niederstetten leidet unter dem Lastwagenverkehr, der im vergangenen Jahrzehnt stark zugenommen hat. (Bild: Philipp Stutz)

NIEDERSTETTEN. Schwere «Brummis» zwängen sich durchs Dorf. Die enge Strasse verlangt von Chauffeuren einiges an Fahrkunst. Oft können Lastwagen nur kreuzen, wenn sie auf Vorplätze ausweichen. Nicht ungefährlich für Einwohner, zumal in Niederstetten keine Trottoirs vorhanden sind.

Strasse zurückstufen

Diesem Übel wollte der Uzwiler Gemeinderat abhelfen. Im Frühjahr 2013 legte die Gemeinde einen Teilstrassenplan öffentlich auf, um die Salenstrasse auf Gemeindegebiet Uzwil von einer Gemeindestrasse erster zu einer Gemeindestrasse dritter Klasse zurückzustufen. Damit hätte ab der Abzweigung zur Camion Transport AG bis zum Dorfeingang von Niederstetten ein Lastwagenfahrverbot verfügt werden können.

Das missfiel dem Jonschwiler Gemeinderat. Er erhob gegen diese Rückklassierung Einsprache. Lastwagen, die heute vom Industriegebiet Salen Richtung Henau–Niederuzwil verkehren, würden das Strassennetz nach Wil oder durch Schwarzenbach nach Oberuzwil-Uzwil zusätzlich belasten, womit Schwarzenbach negativ betroffen wäre, argumentierte der Gemeinderat.

Haltung Jonschwils bestätigt

Sowohl das kantonale Baudepartement als auch das kantonale Verwaltungsgericht haben die Haltung der Gemeinde Jonschwil nun bestätigt. Eine Rückklassierung in eine Gemeindestrasse dritter Klasse und die anschliessende Verhängung eines Lastwagenfahrverbots seien nicht rechtmässig. Eine Drittklass- entspreche nicht dem Charakter einer Durchgangsstrasse (Thurbrücke–Niederstetten–Henau). Somit wurde die Haltung des Jonschwiler Gemeinderats bestätigt.

Jonschwils Gemeindepräsident Stefan Frei erachtet das als sachlich richtig: «Ich habe diesen Beschluss erwartet. Eine Umklassierung würde dem Strassengesetz widersprechen.» Ein Dorf mit 140 Einwohnern dürfe nicht einseitig mit einer Drittklassstrasse vom Verkehr «abgehängt» werden. «Solche Strassen sind üblicherweise mit einem Fahrverbot belegt.» Frei versteht zwar die Einwohner Niederstettens, die sich über zunehmenden Schwerverkehr beklagen. Er weist aber darauf hin, dass sich rund ein Drittel der Betriebe im Industriegebiet Salen auf Uzwiler Gemeindegebiet befinden. Man könne nicht Industriebetriebe ansiedeln und gleichzeitig den Schwerverkehr verhindern. Frei erwähnt in diesem Zusammenhang auch GPS-Geräte, die Chauffeuren den direkten Weg von Niederstetten nach Henau aufzeigen.

Unterschiedliche Ansichten

Dass dieser Entscheid die Beziehungen der Gemeinden Jonschwil und Uzwil belasten könnte, weist Frei von sich: «Gemeinden dürfen ruhig einmal unterschiedlicher Meinung in Sachfragen sein und trotzdem gut zusammenarbeiten.»

In Uzwil hat man den Entschluss zur Kenntnis genommen. Dass der Verkehr auf ein übergeordnetes Netz, das heisst Kantonsstrassen, umgeleitet werden soll, darauf fussten alle Konzepte, sagt Verwaltungsleiter Thomas Stricker. Leider werde diesem Anliegen nun nicht Rechnung getragen.

Für Schwerverkehr ungeeignet

Die Strecke von Henau nach Niederstetten sei für den Schwerverkehr nicht geeignet. «Zu schmal ist die Strasse, zu eng sind die Verhältnisse im Dorf – die Lastwagen wirken dort bedrohlich», lässt sich Uzwils Gemeinderat verlauten. Aus Sicht der Gemeinde braucht es neue, griffige Instrumente, um den Verkehr lenken zu können. Der Gesetzgeber sei gefordert.

Zurzeit wird zwischen Henau und Niederstetten ein Radweg gebaut. Nach diesem Ausbau soll die Strecke für Lastwagen unattraktiv bleiben. Kreuzen können sie nur noch an Ausweichstellen, die auf der Strecke entstehen. «Die Zukunft wird zeigen, wie sich das auf den Verkehr auswirken wird», sagt Thomas Stricker. Ausserdem stünden im Dorf Niederstetten bauliche Sanierungen bevor.