Nicht alle traktandierten Geschäfte erledigt

Rückblick auf die Sitzung vom Mittwoch So heiss und schwül war es seit meinem Amtsantritt im Mai 2012 noch nie im altehrwürdigen Ratssaal in Frauenfeld mit dem prächtigen Ofen.

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Rückblick auf die Sitzung vom Mittwoch

So heiss und schwül war es seit meinem Amtsantritt im Mai 2012 noch nie im altehrwürdigen Ratssaal in Frauenfeld mit dem prächtigen Ofen. Bei der ersten Sitzung nach der wohlverdienten Sommerpause trugen manche Kollegen, so auch der Ratspräsident Ulrich Müller aus Weinfelden, ganz unüblicherweise keine Krawatten – die Hitze hatte diese wohl überflüssig gemacht…

Gerichte legten Rechenschaft ab

Nach dem Amtsgelübde der neuen Kantonsrätin Astrid Ziegler (Bezirk Weinfelden), die für den zurückgetretenen Thomas Merz nachrückte, konnte der Ratspräsident zügig zur Tagesordnung übergehen. Die Rechenschaftsberichte des Obergerichtes, des Verwaltungsgerichtes und der Rekurskommission in Anwaltssachen (die kaum je Aufträge wahrzunehmen hatte) gaben kaum zu reden im Plenum und wurden praktisch einstimmig angenommen.

Als Ratsneuling gilt es für mich immer noch, die Abläufe im Rat, die Meinungsbildung, Abstimmungen sowie auch die Behandlung von Ratsgeschäften selbst aufmerksam zu verfolgen, zu analysieren und in die weitere persönliche Ratsarbeit gewinnbringend zu inkorporieren. Während der Tagung werden immer wieder Texte zu Vorstössen herumgereicht, die man je nach Überzeugung und politischen Ansichten mittels Unterschrift unterstützen kann.

Volksschulgesetz diskutiert

Entgegen der Tagesordnung konnten während der Ratssitzung nicht alle traktandierten Geschäfte erledigt werden. Die Änderung des Gesetzes über die Volksschule – insbesondere über die Einführung der Basisstufe je nach Beschluss der einzelnen Gemeinden – führte zu einer lebhaften Debatte mit Rednern aus allen Fraktionen. Auf das Gesetz wurde dann mit 91 Ja zu 24 Nein eingetreten. Auch auf das Gesetz betreffend die Änderung über das Gesundheitsgesetz (betrifft den Notfalldienst) entspann sich eine Diskussion. Das Eintreten hierauf erfolgte dann auch deutlich. Bei beiden Gesetzen wurde auf je eine neu im Rat vorgeschlagene Änderung nicht eingetreten.

Zwei Geschäfte verschoben

Der Ratspräsident schloss die halbtägige Sitzung pünktlich um zwölf Uhr, womit die Geschäfte «Konsequente Rückforderung der unentgeltlichen Prozessführung» und «Änderung betreffend des Gesetzes über die Familienzulagen» auf eine der nächsten Sitzungen verschoben wurden.

Barbara Müller

Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Gelegenheit, sich jeweils vor und nach den Grossratssitzungen zu den traktandierten Geschäften zu äussern.