Neues Abfallreglement tritt am 1. Januar 2016 in Kraft

WIL. Am 3. Juli 2011 stimmten die Stimmberechtigten von Wil und Bronschhofen dem Vereinigungsbeschluss und damit der Vereinigung der beiden Gemeinden auf den 1. Januar 2013 zu.

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WIL. Am 3. Juli 2011 stimmten die Stimmberechtigten von Wil und Bronschhofen dem Vereinigungsbeschluss und damit der Vereinigung der beiden Gemeinden auf den 1. Januar 2013 zu. Der Vereinigungsbeschluss regelt nebst den Grundzügen der Vereinigung unter anderem auch, dass Reglemente und Vereinbarungen der politischen Gemeinden Wil und Bronschhofen in den bisherigen Gemeindegebieten bis zum Vollzugsbeginn neuer Reglemente und Vereinbarungen, längstens aber drei Jahre seit Entstehung der neuen politischen Gemeinde Wil, angewendet werden.

Stellungnahmen geprüft

Es sind somit alle Reglemente und Vereinbarungen der ehemaligen Stadt Wil und der ehemaligen Gemeinde Bronschhofen innert dieser Frist zu vereinheitlichen und neu zu erlassen oder gegebenenfalls aufzuheben. Dies betrifft auch das Abfallreglement.

Der Stadtrat hatte das auf dem Musterreglement des Kantons St. Gallen basierende neue Abfallreglement der Stadt Wil im September 2014 genehmigt. Im anschliessenden Vernehmlassungsverfahren waren verschiedene Stellungnahmen eingegangen, welche geprüft und gegebenenfalls in das neue Reglement übernommen wurden.

Frist unbenützt abgelaufen

Das Stadtparlament hat das neue Reglement beraten und mit einzelnen Änderungen gutgeheissen. Dieser Beschluss unterstand dem fakultativen Referendum. Die Referendumsvorlage wurde durch die Stadtkanzlei in den amtlichen Publikationsorganen veröffentlicht. Innert der 30tägigen Frist vom 4. September bis 5. Oktober wurde kein Referendumsbegehren gegen den Beschluss des Stadtparlaments eingereicht, sodass dieser nun rechtskräftig ist, damit tritt das neue Abfallreglement per 1. Januar 2016 in Kraft. (sk)