Münchwilen zieht die Notbremse

Die Gemeinde werde dieses Jahr über eine Million Franken weniger Steuern einnehmen als budgetiert, befürchtet Gemeindepräsident Guido Grütter. Ein Ausgabenstop soll das drohende Defizit zumindest verkleinern.

Olaf Kühne
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MÜNCHWILEN. «Sparen? Das sagt sich so leicht!» Münchwilens Gemeindepräsident Guido Grütter ist kein Freund hohler Floskeln. In der heutigen Ausgabe seiner Gemeindenachrichten kommt er denn auch ziemlich schnell auf den Punkt: Mit Steuereinnahmen von 5,97 Millionen Franken habe das Budget 2015 gerechnet, schreibt Grütter. Bis Ende Juli konnte die Gemeinde indes nur Steuerrechnungen über 4,82 Millionen verschicken. Mehrere gute Steuerzahler seien aus der Gemeinde weggezogen. Zudem laufe es manchen Firmen nicht mehr so gut – notabene bereits im für die Steuerrechnung relevanten letzten Jahr, also noch vor dem sogenannten Frankenschock.

Steuererhöhung ist kein Tabu

«Wir haben ein Einnahmenproblem», sagt Grütter, «keines mit den Ausgaben.» Diese Erkenntnis bringt der Gemeinde im laufenden Jahr indes wenig. Zwar sei eine Steuererhöhung für das kommende Jahr überhaupt kein Tabu, so Grütter. «Entschieden ist noch gar nichts. Dafür haben wir zum jetzigen Zeitpunkt schlicht zu wenig Anhaltspunkte.»

Bleibt für behördliche Sofortmassnahmen doch nur die Ausgabenseite. «Hier haben wir allerdings fast genau so wenig Spielraum», ärgert sich Grütter. «Die meisten Aufwendungen sind uns durch das Gesetz vorgegeben.» So die Übernahme nicht bezahlter Krankenkassenprämien. Bereits sei hier das Budget des ganzen Jahres überzogen. Keine neue Entwicklung. Münchwilen hat denn auch schon im letzten Jahr darauf reagiert, treibt Schulden konsequenter ein, unterstützt verschuldete Bürger aber auch bei der Erstellung eines Haushaltsbudgets. Nur seien diese Massnahmen aufwendig und wirkten zudem erst längerfristig. Ein weiterer stetig steigender Ausgabenposten ist die Langzeitpflege. Eine Prognose hierfür wagt Grütter aber nicht: «Wir haben schlicht null Ahnung, wie viel man uns dafür dereinst verrechnen wird.»

Vereinsbeiträge sind ein Tabu

Weil zudem ein einzelner Fall, beispielsweise eine Fremdplazierung durch die Kesb, schnell einen sechsstelligen Betrag kosten kann und genau so wenig vorhersehbar ist, bleibt für den Münchwiler Gemeinderat nur die Knochenarbeit: «Wir haben einen Ausgabenstopp beschlossen», sagt Grütter. Jede Bestellung von Büromaterial, jede Reparatur werde überprüft, ob sie wirklich notwendig sei.

Ein Tabu benennt Grütter dann aber doch: die Vereinsbeiträge. «Wir wollen nicht wegen ein paar Franken das Dorfleben abwürgen, das wäre absurd.»