«Monsterdebatte» um die Kartause Ittingen

Rückblick auf die Sitzung von vorgestern Mittwoch Zu Beginn der ganztägigen Beratungen gab Ratspräsident Bruno Lüscher den Hinschied von alt Kantonsrat Max Walter, Sulgen, bekannt. Der Verstorbene gehörte dem Rat von 1956 bis 1984 an.

Willy Nägeli
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Rückblick auf die Sitzung von vorgestern Mittwoch

Zu Beginn der ganztägigen Beratungen gab Ratspräsident Bruno Lüscher den Hinschied von alt Kantonsrat Max Walter, Sulgen, bekannt. Der Verstorbene gehörte dem Rat von 1956 bis 1984 an.

Die72 Kantonsbürgerrechtsgesuche, die sich aus einem Ehrenbürgerrecht für Peter Spuhler, acht Gesuchen von Schweizern sowie 63 Kantonsbürgerrechtsgesuchen ausländischer Bewerberinnen und Bewerber zusammensetzen, wurden mit grossem Mehr gutgeheissen. Damit haben total 119 Personen das Thurgauer Bürgerrecht erlangt.

«Ein Zug nach Nirgendwo»

Schule Thurgau – quo vadis? Zu den hektischen Aktivitäten an Thurgauer Schulen stellten die Interpellanten dem Regierungsrat zwölf kritische Fragen. Die Diskussion über die Antworten der Regierung wurde vor allem von Lehrpersonen und Schulbehördemitgliedern geführt und fiel sehr kritisch aus. Die Bemerkungen gipfelten in der Aussage des Mitinterpellanten und Hinterthurgauer Kantonsrats Urs Schrepfer: «Es fährt ein Zug nach Nirgendwo.»

Die Budgetberatung wurde gemächlich angegangen. Keine Wortbegehren zu den Räten, der Staatskanzlei und dem Departement für Inneres und Volkswirtschaft (DIV). Erst beim Erziehungsdepartement (DEK) regte sich der Rat. Im Kreuzfeuer stand die Schulevaluation. Hier stellte die GFK den Antrag, beim Amt für Volksschule den Globalbudgetposten um 500 000 Franken zu kürzen und dies im Bereich Schulevaluation und Schulentwicklung zu bewerkstelligen. Diesem Antrag wurde nach reger Diskussion mit deutlichem Mehr zugestimmt. Das Departement für Justiz und Sicherheit (DJS) und die Gerichte passierten ohne Wortbegehren.

Launiger Samichlaus

Die Mittagspause bescherte den Kantonsräten den traditionellen Besuch des Samichlaus. Mit launigen Worten holte er die auffälligsten Repräsentanten des Grossen Rates und des Regierungsrates auf die «Trauben»-Bühne und setzte sie treffend in Bewegung.

Als nächstes stand das Departement für Bau und Umwelt (DBU) im Zentrum der Budgetberatungen. Ein Antrag der Grünen Partei, das Globalbudget im Bereich Raumplanung um 300 000 Franken zu erhöhen, fiel deutlich durch. Hohe Wellen warf das Budget des Hochbauamtes. Die parlamentarische Gruppe Sport stellte den Antrag, den Kredit von 1,2 Millionen Franken für den Rückbau des Hallenbades beim Kantonsspital Münsterlingen zu streichen. Damit soll diese Wasserfläche noch einige Zeit für die Wassersportler der Region erhalten bleiben.

Beim Objektkredit zur Gesamtsanierung des Bildungszentrums Arbon (BZA) beantragte die GFK eine Reduktion von 1,9 Millionen Franken auf 20 Millionen. Dieses Ansinnen wurde zur Kenntnis genommen.

Grosse Sause um Kartause

Am meisten Pulverdampf erzeugte der Objektkredit von 4,6 Millionen Franken für die Gesamtsanierung der Ausstellungsräume Nord des Kunstmuseums in der Kartause Ittingen. Weiter ist ein Erweiterungsbau zum Preis von 12,94 Millionen geplant. Dem Lotteriefonds sollen dafür 11,94 Millionen entnommen werden. Diese beiden Projekte sind eng miteinander verbunden. Die Sanierung zieht automatisch den Erweiterungsbau nach sich. Nach zwei Stunden engagierter Diskussion wurde der Antrag auf Streichung des Sanierungskredits von 4,6 Millionen mit 66 zu 41 Stimmen abgelehnt.

Die Fraktion SP und Gewerkschaften stellte zum Schluss den Antrag, den Staatssteuerfuss um drei Prozentpunkte auf 120 Prozent zu erhöhen. Dieser Antrag wurde deutlich abgelehnt. Den Steuerfuss 117 Prozent haben 77 Ratsmitglieder gutgeheissen.

Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Gelegenheit, sich jeweils vor und nach den Grossratssitzungen zu den traktandierten Geschäften zu äussern.

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