Mitbestimmen beim Standort

Mit einer Vereinbarung zwischen der Vereinigung der St. Galler Gemeindepräsidenten und den Mobilfunkanbietern können die Gemeinden künftig über den Standort von Mobilfunkantennen mitbestimmen. So auch in der Stadt Wil.

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Bisher erfuhren die Gemeinden erst im Baubewilligungsverfahren von geplanten Neu- oder Umbauten einer Mobilfunkantenne – zu einem Zeitpunkt also, in dem die Standortevaluation durch die Mobilfunkanbieter längst abgeschlossen war, sodass keine Einflussmöglichkeit seitens der Gemeinde mehr bestand. Um für alle Seiten bessere Resultate zu bringen, hat die Vereinigung der St. Galler Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten (VSGP) mit den Mobilfunkanbietern eine Vereinbarung über die Standortevaluation und -koordination ausgearbeitet. Der Stadtrat Wil hat dieser Vereinbarung zugestimmt.

Mitbestimmen bei Standorten

Dem Verein VSGP gehören alle Stadt- sowie Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten des Kantons St. Gallen an. Zu den Aufgaben des Vereins gehört es insbesondere, die Interessen der Gemeinden zu vertreten. Diesem Vereinsziel wird die Vereinbarung mit den Mobilfunkanbietern gerecht: Sie verbessert die gegenseitige und frühzeitige Information zwischen Mobilfunkbetreibern und Gemeinden, regelt das Verfahren bei der Evaluation geeigneter Antennenstandorte und legt ein grösseres Mitwirkungsrecht der Gemeinden bei der Standortbewertung fest.

Der Stadtrat Wil hat die Vereinbarung geprüft und erachtet sie als sinnvoll: Durch die Mitwirkung im Verfahren zur Standortevaluation und -koordination für Mobilfunkantennen erhält die Stadt Wil direkten Einfluss darauf, und zwar bereits vor Einreichung des Baugesuchs. Frühzeitig können seitens der Stadt Alternativstandorte vorgeschlagen werden. Dabei verpflichten sich die Mobilfunkanbieter, bei Gleichwertigkeit einen solchen Alternativstandort zu wählen. Einvernehmliche Lösungen sind gegenüber der Bevölkerung einfacher zu vertreten und somit für alle Beteiligten – Mobilfunkanbieter, Bevölkerung und Stadtrat – von grossem Nutzen. Zudem kann sich die Stadt Wil durch die regelmässige Information auf die Netzplanung einstellen und allfällige Vorkehrungen und Vorabklärungen treffen.

Fünf Massnahmenbereiche

Konkret umfasst die in der Vereinbarung geregelte kooperative Standortevaluation und -koordination fünf Massnahmenbereiche und Zielsetzungen:

• Information: Informationsgleichstand über die lang- und kurzfristige Planung der Mobilfunkbetreiber sowie über kommunale bau- und planungsrechtliche Gegebenheiten gewährleisten.

• Standortkoordination: Mobilfunkbetreiber prüfen kooperativ die Möglichkeit der Mitbenutzung bestehender Sendeanlagen.

• Standortevaluation: Abklärungen über mögliche Alternativstandorte im Sinne einer Vorabklärung fristgerecht und in kooperativer Zusammenarbeit durchführen.

• Standortentscheid: Standort unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Standortevaluation im gegenseitigen Einvernehmen bestimmen.

• Bewilligungsverfahren: Ordentliches Baubewilligungsverfahren gemäss den gesetzlichen Vorgaben durchführen.

Breit abgestützte Zustimmung

Fast alle St. Galler Gemeinden haben der Vereinbarung bereits zugestimmt, sodass sie demnächst unterzeichnet werden kann. Auch der Stadtrat Wil hat sich zur Zusammenarbeit mit den Mobilfunkanbietern im Rahmen der Vereinbarung bereit erklärt und dieser zugestimmt. (sk.)