Marktreglement: Referendum

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Degersheim Auf dem Gebiet der Gemeinde Degersheim finden regelmässig Märkte verschiedener Organisatoren statt. Hinzu kommt der Jahrmarkt der Politischen Gemeinde. Damit für alle dieselben Rahmenbedingungen gelten, hat der Gemeinderat ein Marktreglement erlassen.

Die Gemeinde Degersheim ist für alle Märkte grundsätzlich nur Bewilligungsbehörde. Vor der Erteilung der Bewilligung prüft sie, ob der Markt in der geplanten Grösse am vorgesehen Ort durchgeführt werden kann und ob die Veranstalter die Voraussetzungen zur Durchführung eines Marktes erfüllen. Weiter ist im Reglement festgehalten, unter welchen Voraussetzungen bei der Gemeinde die benötigte Infrastruktur bezogen werden kann. Beim Jahrmarkt ist die Gemeinde Veranstalterin. Hier ermächtigt das Marktreglement den Gemeinderatsschreiber, die für die Händler verbindlichen Marktbestimmungen zu erlassen und um deren Durchsetzung besorgt zu sein.

Nachdem den bekannten Marktveranstaltern in der Gemeinde Ende August 2017 das neue Marktreglement erläutert worden war, wurden diese zur Stellungnahme eingeladen. Den Rückmeldungen konnte entnommen werden, dass sie mit dessen Inhalt einverstanden sind. Auch der Schweizerische Marktverband hat sich positiv vernehmen lassen. Der Gemeinderat hat das Reglement genehmigt. Es ist vom 2. bis 31. Oktober dem fakultativen Referendum unterstellt. Wird dieses nicht ergriffen, tritt das Reglement per 1. Januar 2018 in Kraft. (pd)