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Mängel im Flawa-Teilzonenplan: Rekursverfahren läuft

Der Teilzonenplan «Flawa-Areal Ost» erfüllt nicht alle Voraussetzungen für die geplante Umzonung. Das hat der Kanton im Zuge eines Rekursverfahrens festgestellt. Die Gemeinde arbeitet an der Bereinigung.
Tobias Söldi
Die Flawa braucht das Werk 1 nicht mehr. Geplant ist eine Überbauung, die Platz für 78 Personen bietet. (Bild: Andrea Häusler)

Die Flawa braucht das Werk 1 nicht mehr. Geplant ist eine Überbauung, die Platz für 78 Personen bietet. (Bild: Andrea Häusler)

Die geplante Wohnüberbauung auf dem Werkareal 1 der Flawa hat eine weitere Hürde zu nehmen. Gegen den «Teilzonenplan Flawa-Areal Ost», ist zurzeit ein Rekurs hängig. Zwar hat das Amt für Raumentwicklung und Geoinformationen (Areg) die drei vom Einsprechenden beanstandeten Punkte negiert, im Zuge des Rekursverfahrens hat die Behörde aber auch eine sogenannte Genehmigungsprüfung durchgeführt – dies, weil der Teilzonenplan von der Gemeinde nicht zur Vorprüfung eingereicht worden ist.

Die Prüfung hat einige formale Mängel des Teilzonenplans aufgezeigt: So besteht keine konkrete Projektidee, merkt das Amt an. «Insbesondere wird von den Entwicklern bestätigt, dass keine Investitionen/Planungen getätigt werden sollen, bevor die Einzonung nicht rechtskräftig sei», heisst es. Tatsächlich hat die Schällibaum Ingenieure und Architekten AG, das zuständige Planungsbüro aus Wattwil, im Vorfeld stets darauf hingewiesen, dass sie für die Planung Rechtssicherheit bräuchten, will heissen: einen Teilzonenplan, der in Kraft getreten ist.

«Erlass kann nicht beurteilt und genehmigt werden»

Weiter hält das Amt fest, dass eine angemessene Dichte nicht sichergestellt sei sowie ein entsprechender Erlass fehle. Eine angemessene Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr sei ebenfalls nicht nachgewiesen, scheine aber mit dem bestehenden Verkehrsnetz gesichert zu sein. Der vierte und letzte Punkt: Es fehlt im Teilzonenplan auch der Umgang mit allfälligen Ersatzeinzonungen von Arbeitszonen am Siedlungsrand.

All dies sind Voraussetzungen, die gemäss Baugesetz erfüllt sein müssen, damit Arbeitszonen in Wohn- und Mischzonen überführt werden können, wie es der Teilzonenplan «Flawa-Areal Ost» vorsieht. Das Fazit des Areg fällt entsprechend negativ aus: «Zum Teilzonenplan Flawa-Areal Ost fehlen verschiedene Nachweise oder sie können mit den vorliegenden Unterlagen nicht erfüllt werden.» Der Erlass könne aus diesem Grund «nicht abschliessend beurteilt und somit auch nicht genehmigt werden.»

Streitobjekt «Teilzonenplan Flawa-Areal Ost»

Der 2017 erlassene Teilzonenplan «Flawa-Areal Ost» sieht eine Umzonung des rund 7000 Quadratmeter grossen Areals vor. Die Flawa braucht das leerstehende Werk 1 nicht mehr, will aber auch keine Industriebrache. Damit ein solcher «Wohnpark» möglich ist, muss das Areal, das sich in einer Industrie- und Gewerbezone befindet, in die Wohn- und Gewerbezone 4 überführt werden. «Das Gebiet soll aufgrund der grossen Bedeutung in der Nähe des Zentrums hochwertig überbaut werden», so das Ziel der Gemeinde.

Das Vorhaben stiess wiederholt auf Gegenwehr. Im Frühling 2018 gab es sieben Einsprachen gegen die Zonenänderung, gegen den Teilzonenplan wurde das Referendum ergriffen. Die Gegnerschaft begründete ihre Haltung mit fehlenden Details der Planung und Angst vor einem überdimensionierten Bauvorhaben. An der Abstimmung vom 25. November sprachen sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger aber deutlich für den Teilzonenplan aus: 1917 Stimmberechtigte waren dafür, 834 dagegen. Im Dezember wurde gegen die Ablehnung der Einsprachen beim Kanton Rekurs erhoben. Dieser ist hängig und hat zu der erwähnten Vernehmlassung geführt. (tos)

«Im Hintergrund laufen Abklärungen»

Wie geht es nun weiter? Der Gemeinderat von Flawil hat bis am 3. Juni Gelegenheit, zu der Vernehmlassung des Kantons Stellung zu nehmen und die beanstandeten Punkte zu bereinigen oder allenfalls die Frist zu verlängern. Auf Anfrage kann die Gemeinde im Moment nur wenig sagen. «Es handelt sich um ein laufendes Verfahren, darum können wir zurzeit nicht informieren», sagt Gemeindepräsident Elmar Metzger. «Im Hintergrund sind aber weitere Abklärungen mit den involvierten Parteien am Laufen.»

Metzger betont, dass die vom Areg beanstandeten Punkte auch auf eine gewisse Rechtsunsicherheit zurückzuführen sind, die wegen des Übergangs vom alten zum neuen Planungs- und Baugesetz entstanden sei. «Viele Gemeinde im Kanton St. Gallen haben damit zu kämpfen», sagt der Gemeindepräsident. Die neue Bauverordnung ist seit dem 1. Oktober 2017 in Kraft.

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