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Drei Kandidierende für einen Sitz: Kreisgericht Wil bei Juristen begehrt

Kampfwahlen um einen Sitz im Kreisgericht Wil in Flawil: Milena Caspar (SVP), Werner Nadig (glp) und der parteilose Stefan Schärli kandidieren für das neue 40- bis 50-Prozent-Amt. Die Wahl findet am 10. Juni statt.
Philipp Stutz
Das Kreisgericht Wil hat seinen Sitz an der Bahnhofstrasse in Flawil. (Bild: Philipp Stutz)

Das Kreisgericht Wil hat seinen Sitz an der Bahnhofstrasse in Flawil. (Bild: Philipp Stutz)

«Teil- oder hauptamtliche Richter leiten Verfahren», sagt Fürsprecher Stefan Haltinner, Präsident des Kreisgerichts Wil. Sie müssen im Gegensatz zu den Kreisrichtern ohne Festanstellung, auch Laienrichter genannt, über eine juristische Ausbildung und eine mindestens dreijährige Praxis verfügen. Alle drei Kandidierenden haben denn auch ein Rechtsstudium absolviert und weisen Berufserfahrung aus

Arbeitslast des Kreisgerichts ist gestiegen

Die Wahl wird aus verschiedenen Gründen nötig. So ist Daniel Wessner, Wil (FDP), Ende 2017 wegen Wegzugs als nebenamtlicher Richter (Laienrichter) aus dem Kreisgericht Wil zurückgetreten. Anderseits ist die Geschäftslast des Gerichts laut Stefan Haltinner stetig gestiegen. Auch eine Folge der Ausschaffungsinitiative. Solche Fälle müssen nämlich zwingend von einem Gericht statt nur von der Staatsanwaltschaft beurteilt werden. Um die Arbeitslast zu bewältigen, erhöhte der Kantonsrat vergangenen Herbst die Stellenprozente für Gerichte; für das Kreisgericht Wil um 30 hauptamtliche Stellenprozente. Zusammen mit internen Pensenreduktionen ergab sich in der Folge ein Pensum zwischen 40 und 50 Prozent (je nach interner Organisation) für eine zusätzliche, hauptamtliche Kreisrichterstelle.
Die nebenamtliche Kreisrichterstelle wird vorderhand nicht ersetzt. Bei den Wahlen der haupt- und teilamtlichen Richter kommt das Majorzverfahren zum Zug. Die mögliche stille Wahl kam nicht zu Stande. Weder die Kreisparteien noch die Kandidierenden konnten sich darauf verständigen. Nun steht am 10. Juni 2018 eine ordentliche Ergänzungswahl an.

SVP erhebt Anspruch auf den Sitz

Milena Caspar SVP, Zuzwil

Milena Caspar
SVP, Zuzwil

Zurzeit sind am Kreisgericht Wil fünf hauptamtliche Richter und zwei hauptamtliche Richterinnen tätig. Die SVP erhebt Anspruch auf den zur Wahl stehenden Sitz. «Wir sind wählerstärkste Partei und im Kreisgericht untervertreten», betont Bruno Dudli, Präsident der Kreispartei. Die SVP schickt die 33-jährige Milena Caspar aus Zuzwil ins Rennen. Sie ist ledig, lebt in langjähriger Partnerschaft und studierte Rechtswissenschaften mit Masterabschluss an der Universität Zürich. Der Doktorabschluss steht kurz bevor.
Zurzeit ist sie leitende Gerichtsschreiberin der Zivilrechtsabteilung am Kreisgericht St. Gallen. «Mir ist eine kompetente, volksnahe, vertrauenswürdige und effiziente Justiz wichtig», begründet Caspar ihre Kandidatur. «Ich bin überzeugt, dass ich dank meinem guten Gespür für Menschen, meiner Ausbildung, meiner mehrjährigen Erfahrung als Gerichtsschreiberin an verschiedenen erstinstanzlichen Gerichten und meiner aktuellen Tätigkeit als leitende Gerichtsschreiberin alle Voraussetzungen für die anspruchsvolle Tätigkeit als Richterin mitbringe.»

Werner Nadig Grünliberale Partei, St. Gallen

Werner Nadig
Grünliberale Partei, St. Gallen

Aber auch die Grünliberale Partei (glp) erhebt Ansprüche. Sie hat Werner Nadig (St.Gallen) portiert. Er lebt in langjähriger Partnerschaft und zwei gemeinsamen Kindern. Seine berufliche Laufbahn begann der 41-Jährige mit einer Berufslehre als Zahntechniker. Nach der Zweitweg-Matura folgten der Master der Rechtswissenschaften an der HSG und das Anwaltspatent. Seit 2014 ist er Gerichtsschreiber am Kantonsgericht St. Gallen. «Gerne möchte ich grössere Verantwortung in der Justiz übernehmen und meine Erfahrungen als Absolvent einer Lehre, als Rechtsanwalt und nicht zuletzt auch als Familienvater in das Amt einbringen», begründet Werner Nadig seine Motivation zur Kandidatur. Als Richter wäre es ihm dabei insbesondere ein Anliegen, dazu beizutragen, dass sich die vor Gericht stehende Person, unabhängig von ihrer Rolle im Prozess, ernst genommen fühle.

Stefan Schärli parteilos, St. Gallen

Stefan Schärli
parteilos, St. Gallen

Der dritte Kandidat ist Stefan Schärli (St.Gallen). Er ist 33 Jahre alt und verheiratet. Seit 2015 ist der Parteilose als Gerichtsschreiber am Kreisgericht Wil in allen Rechtsgebieten (Familien-, Straf- und Zivilrecht) tätig. Er vertritt derzeit als Ersatzrichter eine Richterin während ihres Mutterschaftsurlaubs. Das Studium der Rechtswissenschaften an der Universität St. Gallen schloss Schärli im Jahr 2011 ab, vier Jahre später erwarb er das Rechtsanwaltspatent. Mit früheren Tätigkeiten in Sonderschulheimen und bei einer Sicherheitsfirma verfügt er auch über Erfahrungen ausserhalb des juristischen Fachgebiets. Privat spielt er Bratsche in verschiedenen Orchestern der Region.

Die Unabhängigkeit steht an erster Stelle

«Bewusst trete ich nicht als Kandidat einer Partei an, da ich der Meinung bin, dass für einen Richter die Unabhängigkeit an erster Stelle steht», sagt Schärli. An der Tätigkeit am erstinstanzlichen Gericht schätzt er den häufigen Kontakt mit Menschen und die Herausforderung, anspruchsvolle rechtliche Fragen zu klären, und dies mit einer lebensnahen Interpretation und der Berücksichtigung individueller Anliegen der Beteiligten.

FDP ohne eigene Kandidatur

Die Umwandlung der Laien in eine Berufsrichterstelle mit einem Pensum zwischen 40 und 50 Prozent wurde von der FDP-Kreispartei ursprünglich als «schleichender Abbau des Laienrichtertums» wahrgenommen, begünstigt durch eine unüblich kurze Fristansetzung zur Meldung von geeigneten Kandidaten. Dadurch würden die Parteien stark unter Druck gesetzt, geeignete Personen aufzubauen, kritisierten die Freisinnigen. Sie konnten auch nach dem Rücktritt ihres Laienrichters Daniel Wessen, mit keiner eigenen Kandidatur aufwarten.
Die Parteileitung der FDP Wil-Untertoggenburg empfiehlt den Stimmbürgern Werner Nadig (glp) zur Wahl. Er habe mit Lebenserfahrung, fachlicher Kompetenz, Erfahrung als Anwalt sowie mit seiner über die Rechtsprechung hinausgehenden Berufserfahrung überzeugen können.
Die CVP stellt keinen Kandidaten und hat gemäss Kreisparteipräsident Bruno Cozzio auch darauf verzichtet, eine Wahlempfehlung herauszugegeben. Milena Caspar und Werner Nadig werden von der CVP als wählbar eingestuft. Stefan Schärli sei aufgrund seiner Parteilosigkeit schwer einzuordnen.
Auch die SP hat keine Wahlempfehlung herausgegeben. Aufgrund der Wahlresultate aus den Kantonsratswahlen habe die SVP grundsätzlich Anrecht auf den Sitz, sagt SP-Kreisparteipräsident Marco Lüchinger.

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