Kontroverse um Industrie-Neubau: Gemeinderat verzichtet auf Beschwerde

Wie bereits die Gebr. Eisenring AG als betroffene Bauherrin, verzichtet nun auch der Gemeinderat Niederhelfenschwil auf eine Beschwerde gegen die Entscheide des kantonalen Baudepartements. Dieses hatte die Rekurse von Einsprechern gegen ein Bauvorhaben im Rahmen eines Sondernutzungsplans in Lenggenwil geschützt.

Hans Suter
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Auf dem Gelände, wo sich aktuell das Maisfeld befindet, plant die Gebr. Eisenring AG einen Neubau zur Holzbearbeitung. Anwohner wehren sich dagegen und machen insbesondere zu grosse Gebäudemasse geltend. Ihr Rekurs wurde vom Baudepartement geschützt. (Bild: Hans Suter)

Auf dem Gelände, wo sich aktuell das Maisfeld befindet, plant die Gebr. Eisenring AG einen Neubau zur Holzbearbeitung. Anwohner wehren sich dagegen und machen insbesondere zu grosse Gebäudemasse geltend. Ihr Rekurs wurde vom Baudepartement geschützt. (Bild: Hans Suter)

Das Gossauer Holzbearbeitungsunternehmen Gebr. Eisenring AG möchte im Gebiet Geren in Lenggenwil einen Neubau errichten. Das zu überbauende Land liegt in der Industriezone und grenzt westlich an bestehende Gewerbe- und Industriebauten, im Süden aber an ein Wohnquartier. Der Gemeinderat hat in Zusammenarbeit mit den Grundeigentümern im Areal Geren/Buchenstrasse einen Sondernutzungsplan für das Gebiet Geren und einen Teilstrassenplan Buchenstrasse entwickelt. Ein Sondernutzungsplan ermöglicht es, von der reglementarisch festgelegten Regelbauweise abzuweichen, um Bauten zu optimieren. Dagegen wehrten sich aber Anstösser und Nachbarn mit Einsprachen.

Im Vorprüfungsprozess habe das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (Areg) den Plänen die Recht- und Zweckmässigkeit attestiert, hält der Gemeinderat fest. Deshalb habe er im Jahr 2016 die Einsprachen gegen diese Erlasse abwiesen. Die dagegen erhobenen Rekurse von Anstössern und Nachbarn sind nun aber vom Baudepartement (BD) des Kantons St. Gallen geschützt worden.

Hoffnung ruht nun auf Bau- und Planungsgesetz

«Der Gemeinderat hat beschlossen, von einer Beschwerde gegen den Entscheid des BD abzusehen», teilte dieser gestern in einer Stellungnahme mit. Vergangene Woche gab bereits der Inhaber der Gebr. Eisenring AG, Peter Marty, als Bauherr bekannt, er verzichte auf eine Beschwerde und setze seine Hoffnungen nun auf die anstehende Revision der Ortsplanung. Aufgrund des neuen Raumplanungsgesetzes müssen sämtliche Ortsplanungen in der Schweiz angepasst werden. Im Kanton St. Gallen hat das bis spätestens 2027 zu erfolgen. In Niederhelfenschwil hat man sich zum Ziel gesetzt, bis Ende 2020 der Bürgerschaft die Planungsinstrumente zur Abstimmung vorlegen zu können.

Neubeurteilung nötig

Der Gemeinderat hält in seiner Stellungnahme denn auch fest, er werde sich im Rahmen der laufenden Ortsplanungsrevision nochmals vertieft mit der Entwicklung des Gebiets Geren befassen. Dabei werde auch der aktuelle Entscheid des DB, der sich insbesondere zu den zulässigen Gebäudemassen in einer Gewerbe- und Industriezone äussere, in die weitere Planung einbezogen. Zusätzlich sei das neue Bau- und Planungsgesetz (PBG) zu berücksichtigen. Inwieweit die Erschliessung des Areals Geren künftig verändert werden müsse, habe der Entscheid des BD weitgehend offengelassen, stelle allerdings fest, dass ein Wendeplatz für Grossfahrzeuge bereits beim heutigen Überbauungsstand notwendig wäre. «Der Entscheid bestätigte ferner die Argumentation des Gemeinderats, wonach mit der Ansiedlung von Betrieben im Areal Geren das Verkehrsaufkommen auf der Kantonsstrasse durch Lenggenwil und auf der Buchenstrasse keinen problematischen Umfang annimmt», hält der Gemeinderat anschliessend fest.

Sondernutzungsplan versus Regelbauweise

In einem Leserbrief wurde kritisiert, statt der vorgeschriebenen Gesamtlänge von 80 Metern seien 184 Meter bewilligt worden. Es seien Abweichungen in der Länge von 230 Prozent und in den Höhen von 25 bis 110 Prozent festgestellt worden. Um genau das tun zu können, wurde ein Sondernutzungsplan erarbeitet. Peter Marty argumentiert, das neue Raumplanungsgesetz gebiete den schonenden Umgang mit Bauland. Ein grösserer Baukörper statt mehrerer kleinerer würden dem nachkommen und zugleich die Betriebsabläufe verbessern und die Immissionen verringern.