Kommissionsentschädigungen bleiben wie gehabt

Rückblick auf die Sitzung vom Mittwoch In seiner Begrüssung gedachte der Ratspräsident Max Arnold unseres geschätzten Ratskollegen Guido Häni. Er ist im Jahr 2004 in den Rat gewählt worden.

Willy Nägeli
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Rückblick auf die Sitzung vom Mittwoch

In seiner Begrüssung gedachte der Ratspräsident Max Arnold unseres geschätzten Ratskollegen Guido Häni. Er ist im Jahr 2004 in den Rat gewählt worden. In diversen Kommissionen, namentlich in der Justizkommission, hat er sich mit seiner ruhigen, besonnenen und sachlichen Art eingebracht. Guido Häni ist am 30. Dezember 2015 seiner schweren Krankheit erlegen, nachdem er noch am 2. Dezember an der Grossratssitzung teilgenommen hat. Guido, wir alle werden dich in bester Erinnerung behalten.

Mundart oder Schriftdeutsch

Die Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rates des Kantons Thurgau (GOGR) wurde von einer Fachkommission unter Leitung des Hinterthurgauer Kantonsrates Willy Weibel vorbereitet und von einer Spezialkommission beraten. Die GOGR soll leicht verständlich und an die gelebte Praxis angepasst den Ratsbetrieb regeln. Die Diskussion über die «Verhandlungssprache», ob Hochdeutsch oder Mundart, wurde langatmig und in einem Mischmasch zwischen Hochdeutsch und Mundart geführt. Schliesslich wurde dieser Paragraph mit grossem Mehr ersatzlos gestrichen. Weitere Änderungsanträge wurden klar abgewiesen und das Geschäft in erster Lesung abgeschlossen.

Unter dem gleichen Traktandum wurde der Beschluss des Grossen Rates über die Entschädigungen seiner Mitglieder und der Fraktionen beraten. Zu den Sitzungsgeldern wurde der Antrag, dass die Kommissionsentschädigungen wie bisher ausgerichtet werden sollen, grossmehrheitlich unterstützt. Die neue Regelung der Entschädigungen wurde schliesslich mit grossem Mehr gutgeheissen.

Konzept für Mittelschulen

Danach beantragten Roland A. Huber und Esther Kuhn gemäss Artikel 52 der GOGR, dass der Regierungsrat ein «Gesamtkonzept Thurgauer Mittelschulen» erstellen soll. In seiner Beantwortung kommt der Regierungsrat zum Schluss, dass es sinnvoll ist, auf der Grundlage eines Gesamtkonzepts die strategische Ausrichtung der thurgauischen Mittelschulangebote zu steuern. In der Folge erklärte der Rat fast einstimmig diesen Antrag erheblich.

Beim Traktandum 3, Interpellation von Hanspeter Gantenbein, Fabienne Schnyder und Fritz Zweifel, «Verursachergerechter Unterhalt von Gemeindestrassen» wurde die Diskussion beschlossen und ein Interpellant gab seine Stellungnahme zur Beantwortung ab. Daraufhin wurde die Sitzung geschlossen, weil am Nachmittag der Grossteil des Rates der Einladung des neu gewählten Nationalrates und ehemaligen Grossratskollegen Hermann Hess Folge leistete.

Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Gelegenheit, sich jeweils vor und nach den Grossratssitzungen zu den traktandierten Geschäften zu äussern.

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