Meinungsbildung unmöglich: Uzwil verschiebt Abstimmung über die Sanierung der Eishalle auf unbestimmte Zeit

Am 17. Mai hätten die Stimmberechtigten Uzwils über die Sanierung der Kunsteisbahn «Uzehalle» abstimmen sollen. Daraus wird nun nichts. Obwohl die Stimmzettel bereits gedruckt sind, hat der Gemeinderat die Abstimmung verschoben. Ein neues Datum steht noch nicht fest. 

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Aufgeschoben: Der Entscheid über die Sanierung der Uzwiler Eishalle fällt nicht wie angekündigt am 17. Mai.

Aufgeschoben: Der Entscheid über die Sanierung der Uzwiler Eishalle fällt nicht wie angekündigt am 17. Mai. 

Archivbild: Andrea Häusler

Der Bundesrat hat am 18. März beschlossen, «...auf die Durchführung der angeordneten eidgenössischen Volksabstimmung vom 17. Mai 2020 zu verzichten.» Die Begründung: Zur ordnungsgemässen Durchführung einer Volksabstimmung gehöre auch, dass die freie Meinungsbildung stattfinden könne. Dieser elementare Prozess verlange, dass im Abstimmungskampf verschiedene Akteure ihre Rollen wahrnehmen könnten. Wegen der Coronavirus-Situation seien aber Veranstaltungen nicht möglich, die eben zur Meinungsbildung beitragen würden.  

Meinungsbildungsprozess im Vorfeld

Der Uzwiler Gemeinderat teilt die Meinung des Bundesrates. Obwohl die Abstimmung über die Sanierung der Eishalle auf den 17. Mai festgelegt war, die Abstimmungsunterlagen sowie die Stimmzettel bereits gedruckt sind, hat er entschieden, den Volksentscheid aufzuschieben. Wann abgestimmt wird, hänge von der Entwicklung rund um das Coronavirus ab und sei daher offen, schreibt die Ratskanzlei. «Der Rat will die Abstimmung dann neu ansetzen, wenn sichergestellt ist, dass der Meinungsbildungsprozess im Vorfeld stattfinden kann.»

Budget bereits im November bewilligt

Anders beurteilt der Kanton St.Gallen die Situation für den zweiten Wahlgang der Regierung vom 19. April. Weil im zweiten Wahlgang  ausschliesslich Kandidaten antreten, die schon im ersten Wahlgang dabei waren, sieht man in St.Gallen den Meinungsbildungsprozess genügend gewährleistet. Angefügt wird ausserdem, dass der Wahlgang die Voraussetzung dafür sei, dass die neue Regierung - wie in der Verfassung vorgesehen - am 1. Juni ihre Arbeit aufnehmen könne.

Die Stimmberechtigten Uzwils werden also dieses Frühjahr weder an die  Urne gebeten noch zu einer Bürgerversammlung geladen. Wie Flawil verfügt auch Uzwil über ein bewilligtes Budget für das laufende Jahr. Die entsprechende Versammlung hatte bereits im November 2019 stattgefunden. Und die Zeit für die Rechnungsabnahme 2019 drängt nicht. Geht es nach dem Kanton, muss vor den Sommerferien abgestimmt sein. Für den Gemeinderat gilt für diese Abstimmung dieselbe Voraussetzung wie für die Abstimmung über die Sanierung der Eishalle: Der Meinungsbildungsprozess muss gewährleistet sein. «Das ist er derzeit nicht», findet der Rat. Wann er die Urnenabstimmung ansetzen will, lässt er vorderhand offen. (ahi/gk)