Kampf der Anwohner geht weiter

Nur noch eine Beschwerde beim Verwaltungsgericht kann eine neue Handyantenne von Orange in Sirnach verhindern. Vertreter der Interessengemeinschaft gegen den Mast reichen diese ein. Wie hoch die Erfolgschancen sind, ist offen.

Simon Dudle
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SIRNACH. «Der kantonale Entscheid war ernüchternd und niederschmetternd», sagt Nadine Betschart Meza Sanchez. Sie kämpft gegen den geplanten Handymast an der Fischingerstrasse in Sirnach und ist eine von 19 Einsprechenden, die sich gegen das Bauvorhaben des Mobilfunkanbieters Orange beim Kanton Thurgau gewehrt haben.

Mitte September wurde ihnen der Entscheid des Departments für Bau und Umwelt kommuniziert. Aus ihrer Sicht war es dicke Post, denn der Kanton kam zum Schluss, dass beim Bau der Antenne «die planungs- und baurechtlichen Vorschriften eingehalten werden und das Ortsbild nicht beeinträchtigt wird». Das Departement hob damit einen Entscheid der Baufachkommission Sirnachs auf, welche die Einsprachen von 162 Personen einst gutgeheissen hatte. Dagegen hatte Orange rekurriert (wir berichteten).

Beschwerde wird vorbereitet

Der Ball liegt nun wieder beim Sirnacher Gemeinderat. Dieser wird die Baubewilligung erteilen, wenn der Fall nicht ans Verwaltungsgericht weitergezogen wird. Doch genau das wird passieren. Einige Einsprecher, die sich zu einer Interessengemeinschaft (IG) gegen die Handyantenne zusammengeschlossen haben, trafen sich am Dienstagabend, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Dabei kamen sie zum Schluss, den Fall an das Verwaltungsgericht weiterzuziehen.

Die Beschwerde wird derzeit vorbereitet. In dieser gehen die Beschwerdeführer vor allem auf zwei Punkte des kantonalen Urteils ein. Erstens sei die Zonenkonformität vom Departement für Bau und Umwelt falsch beurteilt worden. So könnten laut einem Urteil des Bundesgerichts nur Mobilfunkanlagen (wie in Sirnach) als zonenkonform beurteilt werden, wenn sie im wesentlichen Bauzonenland abdeckten. Die Anlage käme zwar in die Wohn- und Gewerbezone zu stehen, bediene aber hauptsächlich die Bahnpassagiere der SBB-Züge und nicht die Bewohner. Zudem sei die Sendeleistung zu hoch. In der Regel würden solche dörflichen Anlagen Sendeleistungen von lediglich 30 Prozent der in Sirnach projektierten aufweisen. In einem weiteren Punkt halten die Beschwerdeführer fest, die Südhälfte des Dorfes Sirnach sei mit zwei bestehenden Orange-Stationen bereits «bestens» versorgt.

Messverfahren in Frage gestellt

Im zweiten Beschwerdepunkt wird festgehalten, man könne nicht genau messen, wie stark die Strahlung wirklich sei. Die Einsprecher beziehen sich dabei auf einen ähnlich Fall aus Murten, der kürzlich vor dem Bundesgericht verhandelt wurde. Das Gericht hat befunden, das angewandte Messverfahren sei nicht mehr dem heutigen Stand der Technik entsprechend und wies den Fall an die Vorinstanz zurück.

Wie immer lässt sich bei einer Beschwerde im Vorhinein nicht sagen, wie hoch die Chancen auf Erfolg sind. Dessen ist man sich auch in der IG bewusst, zeigt sich aber kämpferisch: «Wir sind nach wie vor von unserer Idee überzeugt und halten zusammen», sagt Nadine Betschart Meza Sanchez, welche die Beschwerde initiiert hat und eine solche auch einreichen wird.

Weiteres Rechtsmittel

Noch lässt sich also nicht absehen, ob und wann eine neue Antenne gebaut wird. Fest steht derzeit nur, dass es in Sirnach in unmittelbarer Zukunft noch keine neue Mobilfunkanlage geben wird. Denn selbst bei einem für die Anwohner negativen Entscheid des Verwaltungsgerichts steht ihnen mit dem Gang vor das Bundesgericht ein weiteres Rechtsmittel zur Verfügung.

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