Ja zur Analyse, aber erst 2014

Der Parlamentarier Norbert Hodel (FDP) möchte die Pensen der Stadträte überprüfen lassen. Die Stadtregierung sieht gegenwärtig kein Einsparpotenzial, begrüsst aber spätere Abklärungen.

Philipp Haag
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WIL. Die Pensen der Stadträte: Ein Thema, das in Wil seit Jahren diskutiert wird. Den jüngsten Anstoss liefert der Stadtparlamentarier Norbert Hodel (FDP). In einer von 14 Parlamentariern der FDP, der SVP und der GLP mitunterzeichneten Motion fordert Hodel, der Stadtrat habe seine Struktur sowie diejenige der Departemente zu überprüfen und aufzuzeigen, welches Einsparpotenzial beim Beschäftigungsgrad vorhanden ist. Hintergrund von Hodels Vorstoss sind die Auslagerungen von städtischen Aufgaben an externe Organisationen wie den Sicherheitsverbund Region Wil oder die Thurvita AG, welche in den letzten Jahren vorgenommen wurden. Dieses Outsourcing führt nach Ansicht von Hodel zu einer verminderten Arbeitsbelastung bei den Stadträten als auch den Departementssekretariaten.

Stadtrat empfiehlt ein Nein

Der Stadtrat hingegen möchte erstmals abwarten und empfiehlt die Motion zur Ablehnung. Der Behörde ist der Vorstoss inhaltlich zu eng gefasst, indem er ausschliesslich auf das Einsparpotenzial beim Stadtrat und den Departementssekretariaten abzielt. Der Stadtrat bevorzugt eine Analyse der Verwaltungsstruktur einschliesslich der Organisation des Stadtrates mittels einer externen Studie «im Sinne einer gesamtheitlichen, zukunftsgerichteten und ergebnisoffenen Betrachtungsweise» im Rahmen der Erarbeitung der neuen Gemeindeordnung. Die Erarbeitung ist für das nächste Jahr vorgesehen, der politische Prozess, einschliesslich der Vorlage für die Stimmberechtigten, für das Jahr 2015. Der Stadtrat ist überzeugt, dass sich aus besagter Analyse «wertvolle» Diskussionen ergeben werden, welche aufzeigen, «wie die Stadt ihre Aufgabenerfüllung noch weiter optimieren kann».

Prioritäten laufend neu setzen

Ausserdem ist der Stadtrat der Auffassung, dass gegenwärtig weder bei ihm noch bei den Departementssekretariaten ein Einsparpotenzial vorhanden ist. Da die Gemeindevereinigung noch nicht abgeschlossen sei beziehungsweise sämtliche Verträge und Reglemente angepasst und neu erlassen werden müssten, seien die Departementssekretariate stark eingebunden. Sie seien gewillt, die Prioritäten neu zu ordnen und zusätzliche Aufgaben zu übernehmen. Das gleiche gelte für die Stadtratsmitglieder. Ihr vielfältiges Arbeitsgebiet verlange eine laufende Prioritätensetzung. Zusätzlich nähmen die Stadträte Mandate und Vertretungen der Stadt in kantonalen, regionalen und städtischen Gremien wahr sowie in Unternehmungen, an denen die Stadt beteiligt sei oder die Aufgaben für die Stadt erfüllten. Die Pflege der Kontakte und des Netzwerkes gewinne für ein regionales Zentrum immer mehr an Bedeutung. Auch die Vereinigung von Wil und Bronschhofen führt zu einer Mehrbelastung. Es habe sich nicht nur das Gemeindegebiet vergrössert, erläutert der Stadtrat in seiner Antwort auf die Motion. Dem grösseren Gebiet entsprechend seien auch die Anzahl Einwohner und somit die Fallzahlen auf den Departementen angestiegen.

Die vereinigte Stadt hatte Anfang Jahr die Organisationsstruktur von Wil übernommen: Fünf Departemente mit einem Stadtratspensum von insgesamt 380 Prozent (Dep. Finanzen, Kultur und Verwaltung: Susanne Hartmann: 100 Prozent; Dep. Bildung und Sport: Marlis Angehrn: 100 Prozent; Dep. Bau, Umwelt und Verkehr: Marcus Zunzer: 60 Prozent; Dep. Versorgung und Sicherheit: Daniel Meili: 60 Prozent; Dep. Soziales, Jugend und Alter: Dario Sulzer: 60 Prozent). Die Departementsgliederung als auch die Behörden-Stellenprozente waren im Zuge einer Verwaltungsreorganisation mit einer Reduktion von sieben auf fünf Stadtratsmitglieder auf das Jahr 2005 eingeführt worden.