Ist dieser Hosenlupf verkraftbar?

«Niederwils Infrastruktur verbessern» (Wiler Zeitung vom 1. September 2011)

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«Niederwils Infrastruktur verbessern» (Wiler Zeitung vom 1. September 2011)

Am 26. September haben die Stimmbürger der Gemeinde Oberbüren über zwei Projektierungskredite zu befinden. Der eine betrifft den Neubau einer Mehrzweckhalle in Niederwil. Der andere die Sanierung des Westtrakts des Primarschulhauses Brühlacker in Oberbüren.

Der Sanierungsbedarf des Primarschulhauses Brühlacker ist nachvollziehbar. Die Grossinvestition ins OZ Thurzelg führte indirekt zum wiederholten Aufschub der Brühlacker-Sanierung. Mittlerweile drängen sich umfassende Massnahmen auf, wodurch auf einen Schlag erhebliche Unterhaltskosten anfallen.

Der Neubau des OZ Thurzelg in Oberbüren sollte das gesellschaftliche Zusammenwirken von Oberbüren, Niederwil und Sonnental verstärken. Eine zusätzliche Mehrzweckhalle in Niederwil – welche ich der Niederwiler Bevölkerung grundsätzlich gönne – dürfte hingegen den gemeindeinternen Röstigraben wieder öffnen.

Markante Verschuldung

In seinem Gutachten beziffert der Gemeinderat das Investitionsvolumen in den nächsten wenigen Jahren auf 16 Mio. Franken und warnt vor einer markanten Verschuldung. Trotz Steuerfusserhöhung um 6% wird mit einer Verschuldung in der Grössenordnung von 10 000 Franken pro vierköpfige Familie kalkuliert. Doch sind hier wirklich alle anstehenden Verbindlichkeiten mit einbezogen? Warum bleiben die noch zu tätigenden Abschreibungen sowie die Unterhaltskosten im gemeinderätlichen Gutachten fast unerwähnt? Allein die aktuellen, anteiligen mittel- und langfristigen Schulden der Oberstufenschulgemeinde belaufen sich auf einen zweistelligen Millionenbetrag. Auch jene der Primarschulgemeinden sind siebenstellig. Selbst die Projektierungskredite für die beiden neuen Bauprojekte blieben in der Berechnung unberücksichtigt. Im Gutachten ebenfalls unerwähnt blieb der Investitions-, Abschreibe- und Sanierungsbedarf für die Kläranlage und das Kanalisationsnetz, wie es Seite 2 des Amtsberichts 2009 festhält. Und dieser Amtsbericht lässt bezüglich Strassenunterhalt und -sanierung einen Bedarf von weit mehr als die heute in Rede gestellten 1,5 Mio. Franken vermuten.

Weitere Steuererhöhungen?

Im Gutachten bleiben zu viele finanzielle Verbindlichkeiten der Gemeinde unerwähnt. Müsste im Sinne einer gesamtheitlichen Auslegeordnung nicht vielmehr mit einem mittelfristigen Investitions-, Abschreibe- und Unterhaltskostenbedarf von annähernd 40 Mio. Franken gerechnet werden? Allein der Finanzbedarf der Schulen übersteigt mittlerweile die durch natürliche und juristische Personen entrichteten Steuern. Unter diesen Voraussetzungen stellt sich folgerichtig die Frage, ob denn die Gemeinde angesichts des aktuellen, strukturellen Jahresdefizits in der Grössenordnung von 2 Millionen Franken einen derartigen Hosenlupf zu verkraften imstande ist. Folgen weitere, gar markante Steuererhöhungen?

Bruno Dudli

Präsident SVP Oberbüren-Niederwil-Sonnental und Niederbüren

Haldenwis 25, 9245 Sonnental

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