Immer mehr Wilerinnen und Wiler wollen den roten Pass: Die Stadt spricht trotzdem nicht von einem Trend

Die Stadt Wil verzeichnet eine Zunahme bei den Einbürgerungsgesuchen.

Gianni Amstutz
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2019 erhielten in Wil 113 Personen die Schweizer Staatsbürgerschaft.

2019 erhielten in Wil 113 Personen die Schweizer Staatsbürgerschaft.

Bild: Michel Canonica

Der Schweizer Pass ist einer der mächtigsten der Welt. Er ist Schlüssel zu 185 Ländern, in die man damit visafrei oder erleichtert einreisen kann, wie das Beratungsunternehmen Henley & Partners kürzlich erhoben hat. Das Dokument wird jedoch auch immer wieder zum Zankapfel der Politik. Die Frage, die dabei beschäftigt: Wie hoch sollen die Hürden zur Erlangung des roten Passes sein?

Vor zwei Jahren, am 1.Januar 2018, wurden die Hürden für eine Einbürgerung angehoben. Einbürgerungswillige müssen seit Inkrafttreten des neuen Bürgerrechtsgesetzes zusätzliche Integrationskriterien erfüllen und beispielsweise zwingend über eine Niederlassungsbewilligung verfügen.

Zunahme um 57 Prozent

Einen Rückgang durch die höheren Hürden auf dem Weg zum roten Pass hat man in Wil aber nicht festgestellt. Seit 2015 gibt es eine stetige Zunahme der Gesuche. Diese hielt auch 2018 an, also nachdem das neue Bürgerrechtsgesetz in Kraft trat. Insgesamt stieg die Anzahl neuer und hängiger Einbürgerungsgesuche in diesen vier Jahren von 139 auf 193.

Und ein Ende dieses Trends ist vorerst nicht erkennbar. Auch 2019 erhöhte sich die Gesamtzahl der einbürgerungswilligen Wilerinnen und Wiler nochmals. So waren es 220 hängige und neu eingegangene Einbürgerungsgesuche. Gegenüber 2015 entspricht das einem Plus von rund 57 Prozent.

Bei diesen Zahlen ist jedoch anzumerken, dass bei den neu eingegangenen Gesuchen die Zunahme sehr gering ausfällt. Die Anzahl hängiger Gesuche hat über die vergangenen Jahre jedoch zugenommen, was zu einer höheren Gesamtzahl führt. Teils sind die hängigen Gesuche auch in Bearbeitung beim Kanton. Die Stadt hat also nur teilweise Einfluss darauf, wie schnell die Gesuche erledigt werden können.

Wohl auch aus diesen Gründen will man bei der Stadtverwaltung nicht von einem Trend sprechen: «Das wäre verfrüht», sagt Samuel Peter, stellvertretender Stadtschreiber.

Aktiv wird die Stadt trotzdem. So hat sie im Budget 2020 die Gebühreneinnahmen von 100000 Franken auf 135000 Franken angehoben. Die Festlegung der budgetierten Einnahmen resultiere jeweils aufgrund der effektiven Zahlen des laufenden Jahres, erklärt Peter. Da 2019 eine Steigerung festgestellt wurde, rechne die Stadt für 2020 mit höheren Einnahmen.

Eine goldene Nase verdient sich die Stadt damit aber nicht. «Die Gebühren sind zur Deckung des Aufwands vorgesehen», sagt Samuel Peter. Bei Betrachtung der Vollkostenrechnung resultierten für die Stadt daraus keine Gewinne.

Verschiedene mögliche Gründe für Zunahme

Die Gründe für die Zunahme an Einbürgerungsgesuchen sind schwierig auszumachen. Es könnte sich um zufällig statistische Ausreisser handeln. Eine weitere Erklärung liefert das neue Bürgerrechtsgesetz.

Obwohl mit diesem zusätzliche Anforderungen an Einbürgerungswillige gestellt werden und deshalb bei der Einführung gemeinhin von einer Verschärfung die Rede war, lockert das Gesetz in einem Punkt die Einbürgerungskriterien: Die erforderliche Aufenthaltsdauer in der Schweiz wurde von zwölf auf zehn Jahre reduziert.

Im Hinblick auf die Stadt Wil könnte noch ein anderer Grund den jüngsten Anstieg der Gesuche erklären. Als Reaktion auf eine Interpellation von SP-Stadtparlamentarier Arber Bullakaj versendete die Stadt allen Personen, welche die Kriterien erfüllten, vor der Verschärfung des Gesetzes einen Brief. In diesem wurde auf die Möglichkeit zur Einbürgerung hingewiesen. Samuel Peter sagt aber:

«Ein Einfluss auf die Anzahl eingereichter Gesuche war nicht zu erkennen.»

Es hätten sich aber viele Personen gemeldet, um mehr über den Einbürgerungsprozess und dessen Voraussetzungen zu erfahren.