Im Zeichen der Wahlen

Grosser Rat des Kantons Thurgau

Merken
Drucken
Teilen

Rückblick auf die Sitzung vom Mittwoch

Grossratspräsident Gallus Müller, CVP, Guntershausen, hatte an der Wahlsitzung nur noch einen kurzen, aber erfolgreichen letzten Einsatz. Nach der Wahl von Heidi Grau, FDP, Zihlschlacht, mit einem Glanzresultat von 112 Stimmen zur neuen Präsidentin des Grossen Rates führte sie durch die weiteren Geschäfte. Als neuer Vizepräsident wurde Turi Schallenberg, SP, Bürglen, mit 84 Stimmen gewählt. Weiter wurden die Mitglieder des Ratssekretariats, Bruno Lüscher, FDP, Aadorf, und Konrad Brühwiler, SVP, Frasnacht, sowie die Stimmenzähler gewählt. Mit 116 Stimmen wurden Regierungsrätin Carmen Haag, CVP, als neue Regierungspräsidentin und mit 111 Stimmen Regierungsrätin Cornelia Komposch, SP, als neue Vizepräsidentin des Regierungsrates gewählt.

Der Geschäftsbericht 2016 der Thurgauer Kantonalbank gab – abgesehen von den Vergütungen der Geschäftsleitungsmitglieder – nicht zu grossen Diskussionen Anlass. Er wurde ohne Gegenstimme genehmigt, und den Mitarbeitern «unserer» Thurgauer Kantonalbank wurde der Dank ausgesprochen. Mit Redaktionslesung und Schlussabstimmung über die Änderung des Gesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel wurde auch dieses Geschäft und mit ihm die Baujagd erle(di)gt. Die ebenfalls traktandierte Motion Standesinitiative zum Ausschluss des Palmöls aus dem Freihandelsabkommen mit Malaysia konnte aus zeitlichen Gründen nicht mehr behandelt werden.

Um für die zweite Lesung zur Gesetzesänderung betreffend Frühfranzösisch ausreichend Zeit zu haben, wurde dieses Geschäft bereits vorgängig verschoben. Welche Auswirkungen diese Verschiebung und die zwischenzeitliche Abstimmung im Kanton Zürich haben, wird sich zeigen. Ich gehe davon aus, dass die Meinungen der Ratsmitglieder zu diesem Thema schon bei der ersten Beratung gefestigt waren.

Am Nachmittag fanden die traditionellen Fraktionsausflüge und am Abend die Wahlfeier der neuen Ratspräsidentin statt. Ich habe mein erstes Jahr im Grossen Rat, besonders die Arbeit in vorberatenden Kommissionen, interessant und abwechslungsreich erlebt und freue mich auf die weitere Tätigkeit.

Cornel Inauen

Die «Wiler Zeitung» bietet Kantonsräten des Bezirks Münchwilen Gelegenheit, sich vor und nach Grossratssitzungen zu traktandierten Geschäften zu äussern.