Hürden zum stolzen Neubürger

20 bis 50 Einbürgerungsgesuche bearbeitet die Gemeinde Uzwil Jahr für Jahr. Dieser Bericht zeigt auf, wie die «Uzwiler Schweizermacher» arbeiten und vorgehen. Für die Bewerberinnen und Bewerber ist es ein langer Weg.

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Wer in der Gemeinde Uzwil das Schweizer Bürgerrecht erhalten will, wird einem eingehenden Test unterzogen. (Bild: Hannes Thalmann)

Wer in der Gemeinde Uzwil das Schweizer Bürgerrecht erhalten will, wird einem eingehenden Test unterzogen. (Bild: Hannes Thalmann)

GEMEINDE UZWIL. Uzwil ist eine weltoffene Gemeinde. Uzwiler Unternehmen suchen den Erfolg im Ausland. Auf der anderen Seite hat Uzwil auch ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger. Ihr Anteil ist etwa im Bereich des schweizerischen Durchschnitts. Oft wächst bei ihnen der Wunsch, das Bürgerrecht der neuen Heimat zu erwerben. Die Hürden dazu sind hoch, die Wege lang.

Erste Hürde

«Wo erhalte ich die Einbürgerungsformulare?», erkundigt sich eine junge Frau in perfektem Dialekt beim Einwohneramt. Erfährt dort schon fast sinnbildlich für den langen Weg zum Schweizer Bürgerrecht: Sie ist im falschen Gemeindehaus. Sie macht sich auf den Weg an die Bahnhofstrasse 115 zu Patrick Walser. Gleich zu Beginn will er viel wissen, stellt Fragen über Fragen. Walser dazu: «Bei uns erhalten die Interessierten nicht einfach die Formulare. Im Erstgespräch prüfen wir, ob sie die Voraussetzungen voraussichtlich erfüllen. Nur dann startet das Verfahren, nur dann erhalten sie die Formulare.» Schliesslich – so Walser – sei für beide Seiten der Aufwand schlicht zu gross, Bewerber ins Verfahren aufzunehmen, die keine Chance hätten. Er verweist darauf: Das Verfahren dauert rund zwei Jahre und ist für beide Seiten intensiv.

Harte Fakten

Verschiedene harte Fakten sind erste Hürden für die Bewerberinnen und Bewerber. Sie müssen zwölf Jahre in der Schweiz und vier Jahre in der Gemeinde wohnen. Müssen sprachliche Voraussetzungen erfüllen. Walser: «Das prüfe ich im Erstgespräch, in unklaren Fällen mit einem standardisierten Test. Genügen die Sprachkenntnisse nicht, müssen die Bewerber zuerst einen Deutschkurs absolvieren und die Bestätigung beibringen, das erforderliche Sprachniveau zu beherrschen. Das Deutsch muss nicht akzentfrei sein. «Weiter», so Walser, «müssen die Bewerber die schweizerische Rechtsordnung beachten, eine <reine Weste> haben.» Wer seine Steuern nicht nachhaltig pünktlich bezahle, in irgendwelche Strafverfahren verwickelt sei oder Betreibungen habe, werde bereits in der Startphase zurückgewiesen. Wer die Schulen nicht oder nicht grösstenteils in der Schweiz absolviert hat, muss zudem einen Einbürgerungskurs besuchen. Um Lücken in Staatskunde zu schliessen.

Workshop

Wer diese Hürde übersteht, für den steht mit dem halbtägigen Workshop der nächste Punkt auf dem Weg zum Bürgerrecht an. Gruppenweise diskutieren Bewerber aktuelle Themen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Debattieren beispielsweise über das Schulsystem und die Sicherheit. Moderiert jeweils von einem Mitglied des Gemeinderates. Walser: «So lernen wir die Bewerberinnen und Bewerber sehr gut kennen. Sehen, wie sie sich in alltäglichen Situationen verhalten, welche Rolle sie in der Gruppe einnehmen. Wir sehen, wie sie argumentieren, mit welcher Grundhaltung sie durchs Leben gehen.» Die Gemeinde wolle zudem Gewissheit, dass die Bewerber sich eine eigene Meinung bilden können. Und auch in der Lage sind, diese zu vertreten. Eine der wesentlichen Voraussetzungen, um sich in einem direkt demokratischen System zu bewegen.

Gemeindepolitik und Gespräch

Viele Einbürgerungskandidaten besuchten die letzte Bürgerversammlung als Zuhörer. Walser: «Pflichtprogramm auf dem Weg zum Bürgerrecht. Sie sollen sehen und erfahren, wie politische Entscheide auf Gemeindeebene funktionieren und wie diskutiert wird.» Anschliessend steht für jeden Kandidaten ein Gespräch mit dem Gemeindepräsidenten und dem Ratsschreiber auf dem Programm. Es rundet das Gesamtbild ab. Patrick Walser: «Wir legen in Uzwil sehr grossen Wert darauf, die Bewerberinnen und Bewerber sowie ihre Beweggründe zu kennen. Wir investieren in die Verfahren deutlich mehr als zwingend ist.» Das sei man der Uzwiler Bürgerschaft schuldig.

Warteschlaufe

Natürlich gibt es auch Bewerber, deren Verfahren stocken. Deren Integrationsbemühungen in der Beurteilung der Gemeinde noch nicht weit genug fortgeschritten sind und die in eine Warteschlaufe geschickt werden. Auslöser können etwa sein, dass ein Ehepartner die Integrationsbemühungen seines Partners zu wenig unterstützt, dass Kinder von ihren Eltern zu wenig gefördert werden, nicht so gut Deutsch sprechen, dass sie in der Schule gut folgen können. In diesen Fällen definiert die Gemeinde ihr klaren Erwartungen.

Freude und Stolz

Hohe Anforderungen, lange Wege: Wie erlebt Uzwils Gemeindepräsident die Einbürgerungskandidaten? Lucas Keel: «Die meisten Bewerberinnen und Bewerber haben lange Zeit mit der Frage gerungen, sich einbürgern zu lassen. Für sie ist es ein grosser, ein wichtiger Schritt. Ein wichtiger Schritt ist es auch für die Gemeinde. Alles andere als ein normales Verwaltungsverfahren. Wir suchen die grösstmögliche Gewissheit, die richtigen Bewerber einzubürgern. Oft erreichen wir das, treffen viele tolle, engagierte und interessierte Menschen!»

Finaler Entscheid

Erst am Schluss dieses Marathons und im Wissen um die Ergebnisse aller Teilschritte, fällt der Gemeinderat den Einbürgerungsentscheid. Anschliessend prüfen Kanton und Bund die Bewerbungen ihrerseits auf Herz und Nieren. Der vermeintlich lange Weg zu Beginn des Verfahrens von einem Gemeindehaus in das andere ist für die Bewerberinnen und Bewerber im Rückblick wohl die kürzeste Episode. (gk) ?

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