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Grüne Prowil wollen Missverständnis bei Stellenbesetzung im Departement Bildung und Sport mit Interpellation aus dem Weg räumen

Eine vom Parlament verlangte Reduktion im Kaderbereich des Departements Bildung und Sport sei nicht korrekt vollzogen worden. Das warf EVP-Parlamentarier Roman Rutz dem Stadtrat in einer Interpellation vor. Da die Stelle Leiter Pädagogik zurzeit vakant ist, sehen nun die Grünen Prowil den Zeitpunkt gekommen, um den Parlamentsbeschluss umzusetzen und reichen ihrerseits einen Vorstoss ein.
Gianni Amstutz
Stadträtin Jutta Röösli wird wegen der Stellenbesetzung auf der Kaderstufe im Departements für Bildung und Sport zur Zielscheibe von Kritik. (Bild: Archiv)

Stadträtin Jutta Röösli wird wegen der Stellenbesetzung auf der Kaderstufe im Departements für Bildung und Sport zur Zielscheibe von Kritik. (Bild: Archiv)

In einer Interpellation hatte sich Roman Rutz (EVP) unlängst über die Reduktion des Stellenplans in der oberen Kaderstufe der Schulverwaltung erkundigt. Die Zustimmung des Parlaments zur Schaffung der Vollzeitstelle «Leiter Bildung» sei an die Bedingung gekoppelt gewesen, das Pensum im Bereich der oberen Kaderstufe im Departement Bildung und Sport um total 30 Stellenprozente zu kürzen. Rutz ist der Auffassung, dass dies nicht geschehen ist. Gegenüber dem damals vorgegebenen Soll-Plan, der gegenüber dem Ist-Zustand bereits 20 Stellenprozent weniger vorsah, sei lediglich eine Kürzung um 10 Stellenprozent in diesen Besoldungsstufen umgesetzt worden.

Unklare Bezugsgrösse für Reduktion

Die zuständige Stadträtin Jutta Röösli sieht dies jedoch anders. Sie habe die Reduktion durchgeführt, allerdings gegenüber dem damaligen Ist-Zustand, erklärte sie an der Stadtparlamentssitzung vom 8. Februar. Dieser umfasste drei Vollzeitstellen für den «Departementsleiter», den «Leiter Fachstelle Pädagogik» sowie die neue Stelle «Leiter Bildung». Mit der Reduktion des Pensums des «Leiter Bildung» um 10 sowie des «Leiter Fachstelle Pädagogik» um 20 Prozent sei man der Forderung einer Reduktion um 30 Prozent nachgekommen. Der Stadtrat sei der Ansicht, dass keine inkorrekte Auftragserledigung erfolgt sei, sondern ein Missverständnis vorliege.

Parlament mit Aussage nicht einverstanden

Roman Rutz gab sich mit dieser Antwort nicht zufrieden. Die Kommission habe ihren Willen deutlich zum Ausdruck gebracht. Das sehen auch die Grünen Prowil so. Sie haben deshalb ein dringliche Interpellation zum Thema eingereicht. Deren Titel «Kürzung von 20 Stellenprozent im Departement Bildung und Sport» bringt unmissverständlich zum Ausdruck, was die Grünen Prowil vom Stadtrat erwarten. Da die Stelle Leiter Pädagogik inzwischen vakant ist, sehen sie den geeigneten Zeitpunkt, um das Missverständnis zu beseitigen. Der Departementsvorsteherin sei der Willen des Parlaments nun ja bekannt, 20 Stellenprozent im Bereich der oberen Kaderstufe zu kürzen.

Die Grünen Prowil richten deshalb drei Fragen an den Stadtrat. So wollen sie wissen, was der Stadtrat seit Kenntnisnahme des nicht umgesetzten Auftrags bezüglich Pensenreduktion unternommen hat. Zudem interessiert es sie, wie - also für welches Pensum - die Stelle «Leitung Pädagogik» ausgeschrieben worden ist. Schliesslich erkundigen sie sich noch, ob sichergestellt ist, dass seit Klarstellung der anscheinend unterschiedlichen Selbstverständlichkeiten die Stelle Leitung Pädagogik aktuell mit maximal 60% besetzt werden kann.

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