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Grüne Prowil kritisieren Stadtrat für seine Kommunikation in der Spitaldebatte

Die Grünen Prowil haben eine Interpellation zur Kommunikation des Stadtrats in der Spitalfrage eingereicht. Sie stören sich daran, dass sich dieser im Namen der gesamten Stadt geäussert hat – und dies ohne Rücksprache.
Gianni Amstutz
Auch wenn das Spital Wil derzeit gesichert scheint, warnen die Grünen Prowil davor, sich gegenüber anderen Spitälern, wie jenen in Wattwil oder Flawil, unsolidarisch zu zeigen. (Bild: Hans Suter)

Auch wenn das Spital Wil derzeit gesichert scheint, warnen die Grünen Prowil davor, sich gegenüber anderen Spitälern, wie jenen in Wattwil oder Flawil, unsolidarisch zu zeigen. (Bild: Hans Suter)

Eigentlich ist es eine Interpellation. Ein politisches Instrument also, um vom Stadtrat Antworten zu einem Thema zu bekommen – und damit eine breite Öffentlichkeit zu erreichen. Doch bereits der Name der Interpellation der Grünen Prowil verrät, dass es nicht um reines Nachfragen geht, sondern auch eine Forderung damit verbunden ist. «Städtische Positionen breit abstützen und sensibler agieren», lautet der Titel des besagten Vorstosses. Auslöser dafür war die Kommunikation des Stadtrats in der Spitaldebatte, wie Guido Wick, Fraktionspräsident Grüne Prowil, bestätigt. Der Stadtrat hatte am 31. Mai, als der Verwaltungsrat der Spitalverbunde des Kantons St. Gallen und die St. Galler Regierung über die Strategie und die weitere Entwicklung in der Spitalfrage informierte, am Nachmittag dazu eine Stellungnahme publiziert. Darin hielt er fest, dass «die Stadt Wil Bemühungen, die kantonale Gesundheitsversorgung zu überdenken, unterstützt» und «eine Leistungskonzentration für nötig erachtet».

Formulierung stösst den Grünen Prowil sauer auf

Die Grünen Prowil kritisierten den Stadtrat für seine Äusserungen scharf: «Mit diesem unsolidarischen Verhalten schadet der Stadtrat unserer Region und insbesondere der Stadt Wil», heisst es in der Stellungnahme. Gerade auch im Hinblick auf den vergangenen Versuch von Spitalschliessungen, als das Spital Wil nur dank der Solidarität der anderen Spitalregionen überlebt habe, wären Solidarität und Zurückhaltung gefragt gewesen. Weiter geben die Grünen Prowil zu bedenken, dass «es Interessengruppen gibt, welche die Schliessung des Spitals Wil als ein mögliches Szenario sehen, da in Wattwil bereits erheblich investiert wurde». Ein solches Szenario wäre «fatal für die Stadt». In seinem übereilten Vorgehen habe der Stadtrat dies wohl vergessen.

Stadtparlament wurde nicht konsultiert

nur den Inhalt der Stellungnahme des Stadtrats. Ein anderer Punkt stört sie noch weitaus mehr: «Ich kann mir nicht erklären, wie der Stadtrat bei einem solch heiklen Thema noch am selben Tag eine Stellungnahme publiziert – und das im Namen der Stadt», sagt Guido Wick. Das zu tun sei schlicht vermessen, zumal das Stadtparlament nicht konsultiert wurde, geschweige denn die Bürger. Darauf zielt denn auch eine der Fragen der Interpellation ab. So wollen die Grünen Prowil wissen, ob der Stadtrat bereit ist, in Zukunft im Namen des Stadtrats und nicht in jenem Wils zu kommunizieren, wenn es sich um einen stadträtlichen Entscheid handelt. Ausserdem fragen die Grünen Prowil, ob der Stadtrat bereit ist, künftig vorsichtiger zu kommunizieren und ob er sich bewusst sei, dass er mit seinem Vorgehen insbesondere den Wiler Interessen und den Interessen der Region schaden könnte. Zudem erkundigt sich die Partei, wann der Stadt Wil der 72 Seiten umfassende Bericht «Leistungs- und Strukturentwicklung der Spitalverbunde des Kantons St. Gallen» vom 4. Mai 2018, Version 1.0, zugestellt wurde und wie und wann dieser im Stadtrat behandelt wurde. Nun wolle er die Antworten des Stadtrates abwarten, sagt Guido Wick. «Ich bin sehr gespannt darauf, wie der Stadtrat sein Vorgehen begründet.» Er könne sich nicht erklären, wie dieser so unvorsichtig habe handeln können.

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