Interview

Grüne Prowil halten an Kandidatur von Daniel Stutz fest: «Die Karten werden neu gemischt»

Vor einer Woche erschien in der «Wiler Zeitung» eine Analyse zu den Stadtratswahlen mit dem Titel «Linke müssen Daniel Stutz opfern». Hauptthese dabei war, dass es für die Linken klüger wäre, auf die parteilose Mittepolitikerin Jutta Röösli zu setzen, da sonst eine rechte Mehrheit im Stadtrat droht. Nun reagiert Eva Noger, Parteipräsidentin Grüne Prowil, auf den Artikel und stellt ihre Sicht der Dinge dar.

Gianni Amstutz
Drucken
Teilen
Eva Noger, Parteipräsidentin der Grünen Prowil, kann der Analyse der «Wiler Zeitung» zur Ausgangslage vor dem zweiten Wahlgang nicht viel abgewinnen.

Eva Noger, Parteipräsidentin der Grünen Prowil, kann der Analyse der «Wiler Zeitung» zur Ausgangslage vor dem zweiten Wahlgang nicht viel abgewinnen.

Bild: PD

Parteipräsidentin Eva Noger erklärt, weshalb Jutta Röösli für die Grünen Prowil keine valable Alternative darstellt.

Was stört Sie an der Analyse in der «Wiler Zeitung»?

Eva Noger: Die «Wiler Zeitung» fordert uns quasi dazu auf, unseren eigenen Stadtratskandidaten fallen zu lassen und uns stattdessen für die Wiederwahl von Jutta Röösli einzusetzen. Das ist geradezu abstrus. Den Redaktoren der «Wiler Zeitung» dürfte nicht entgangen sein, dass sich die Grünen Prowil im Parlament oft sehr kritisch zur Amtsführung von Frau Röösli und zu ihren Geschäften äussern.

Wieso ist Jutta Röösli als Mittepolitikerin keine Alternative für eine linke Partei wie die Grünen Prowil?

Die Grünen Prowil sind nicht links, sondern grün. Das ideologische Links-rechts-Denken, das der Analyse der «Wiler Zeitung» zugrunde liegt, ist in der Lokalpolitik fehl am Platz. Uns geht es um die Sache. Jutta Röösli vertritt in wichtigen sachpolitischen Fragen nicht unsere Haltung.

Können Sie Beispiele nennen?

Wir erinnern an das Projekt «Schule 2020», für das enorme Ressourcen verschleudert wurden und dessen Ergebnis sich als unbrauchbar erwiesen hat. Oder daran, dass Frau Röösli das Mittagessen der Kinder aus Basel anliefern lässt. Oder an die völlig unnötige Reorganisation der Hausdienste, die an den Schulen für grosse Unruhe sorgte. Oder daran, dass Frau Röösli vierjährige Kindergartenkinder auf einen kilometerlangen Schulweg über eine gefährliche Hauptstrasse schickt. Auch der Personalverschleiss in ihrem Departement spricht Bände. Frau Röösli ist keine Mittepolitikerin, sondern eine Bürokratin. Niemand weiss, wo sie politisch wirklich steht. Vor einem Jahr wollte sie noch das Kathi schliessen, kurz vor den Wahlen hat sie die Position zu Gunsten des Kathis geändert.

Für die SP ist Jutta Röösli aber anscheinend wählbar. Es finden sich zwei SP-Stadtparlamentsmitglieder und eine SP-Nationalrätin im Unterstützungskomitee.

Wir leben in einer Demokratie, in der wirklich liberale Parteien ihren Mitgliedern nicht vorschreiben, welchen Wahlkomitees sie beitreten dürfen. Wenn einzelne Mitglieder einem Komitee angehören, bedeutet dies noch lange nicht, dass die Partei die Person unterstützt.

Aber wäre es für die Grünen nicht das geringere Übel, wenn mit Jutta Röösli, Hans Mäder und Dario Sulzer zumindest Mitte-links- Mehrheiten in der Regierung möglich wären, als wenn es eine klare Mitte-rechts- Mehrheit im Stadtrat gibt?

Wie bereits erwähnt, können wir uns von Jutta Röösli keine Unterstützung in zentralen Fragen der Umwelt- und Sozialpolitik erhoffen.

Wenn Sie Daniel Stutz aufstellen, mindern Sie aber die Wahlchancen von Jutta Röösli und erhöhen jene von SVP-Kandidatin Ursula Egli. Einverstanden?

Nein. Im zweiten Wahlgang werden die Karten neu gemischt und es kann eine ganz andere Dynamik entstehen. Zudem wäre es erwünscht, dass über politische Inhalte gesprochen wird. Anstelle reiner Machtfragen sollte im Vordergrund stehen, wie die einzelnen Kandidatinnen die Zukunft der Stadt Wil sehen.

Sie sind also nicht der Ansicht, dass nach dem dürftigen Resultat eine Wahl von Daniel Stutz im zweiten Wahlgang unrealistisch ist?

Bekanntlich ist im ersten Wahlgang niemand in den Stadtrat gewählt worden. Dass dies ein absolut unübliches und für keinen der Kandidierenden wirklich ein gutes Resultat ist, wird bei Ihrer Frage nicht erwähnt. Es ist davon auszugehen, dass die Wählerschaft dem Stadtrat einen Denkzettel verpassen wollte.

Daniel Stutz schnitt von allen Bisherigen aber am schlechtesten ab.

Als Bauvorsteher steht man erfahrungsgemäss im Fokus der Kritik. Daniel Stutz hat ein Departement übernommen, das praktisch neu aufgebaut werden musste. Auch seine Vorgänger haben den Handlungsbedarf erkannt, aber nicht gehandelt. Natürlich hat er auch Fehler gemacht, und man kann kritisieren, dass einiges zu lange gedauert hat. Aber das Departement steht heute auf soliden Beinen. Wenn sich die Leute der Konsequenzen einer Abwahl bewusst werden, könnte die Stimmung drehen.

Worin sehen sie denn die Gefahr, wenn Daniel Stutz nicht wiedergewählt wird?

Daniel Stutz hat gegen alle Widerstände ein Departement aufgebaut, das endlich funktioniert und Output generiert. Ein erneuter Führungswechsel im BUV würde zu Unsicherheit, Unruhe und Stillstand führen. Eine neue Vorsteherin oder ein neuer Vorsteher bräuchte viel Zeit für die Einarbeitung.

Wäre es für die Grünen Prowil und auch für mehrheitsfähige Lösungen im Stadtparlament nicht förderlicher, wenn die Kräfteverhältnisse im Parlament durch eine Wahl von Jutta Röösli zumindest besser abgebildet würden, als wenn FDP und SVP zusammen drei Stadträte stellen?

Eines der wichtigsten Themen der nächsten Jahre ist die Erreichung der Klimaziele. Dazu braucht es auch auf gemeindeebene Politikerinnen und Politiker, die diese aktiv angehen. Wir können es uns nicht leisten, dieses Ziel aufzugeben. Aus diesem Grund ist und bleibt das Ziel, dass Daniel Stutz auch in den nächsten vier Jahren im Stadtrat Einsitz nimmt.

Hinweis
Das Interview wurde schriftlich geführt.

Mehr zum Thema