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Grosse finanzielle Herausforderungen stehen bevor: Das Sparschwein der Stadt Wil wird geschlachtet

Die Prognosen sind nicht rosig. Der Finanzplan rechnet mit wiederholt roten Zahlen. Dadurch steigt die Verschuldung wieder an. Eine Steuererhöhung ist trotzdem nicht vorgesehen. Das könnte sich aber schnell ändern.
Gianni Amstutz
Einnahmeausfälle durch die Steuerreform und steigende Ausgaben durch eine Zunahme bei den Investitionen: Die Stadt Wil steht in den nächsten Jahren vor finanziellen Herausforderungen. (Bild: Brian Jackson / Fotolia)

Einnahmeausfälle durch die Steuerreform und steigende Ausgaben durch eine Zunahme bei den Investitionen: Die Stadt Wil steht in den nächsten Jahren vor finanziellen Herausforderungen. (Bild: Brian Jackson / Fotolia)

Die fetten Jahre sind vorbei. 18,1 Millionen Franken: Die Zahl ist ganz schön happig und dürfte aufhorchen lassen. Einen solchen Verlust prognostiziert der Stadtrat für den städtischen Finanzhaushalt über die nächsten fünf Jahre. Auch wenn die Zahlen des Finanzplans mit Vorsicht zu geniessen sind und sich in fünf Jahren einiges ändern kann, ist eine klare Kehrtwende festzustellen. Nachdem die Stadt Wil über mehrere Jahre Millionengewinne schrieb, dürfte sich das nun ändern.

Die Gründe dafür sind vielfältig. Steigende Ausgabe in der Pflegefinanzierung und in der Schule durch zusätzliche Klassen sowie höhere Personalkosten stehen auf der einen Seite. Aber auch die Einnahmen dürften beinahe stagnieren. Hauptursache hierfür ist die Umsetzung der kürzlich vom Volk verabschiedeten Steuerreform. Genau liessen sich die Ausfälle zwar noch nicht beziffern, schreibt der Stadtrat. Die Regierung rechnet allerdings mit einem Wert von drei Millionen Franken, welcher der Stadt dadurch jährlich fehlen wird.

Verschuldung verdoppelt sich

Steigende Ausgaben und gleichzeitig stagnierende Einnahmen sind keine guten Voraussetzungen für positive Rechnungsabschlüsse. Mit den prognostizierten wiederkehrenden Defiziten steigt auch die Verschuldung der Stadt kontinuierlich an. Die geschätzten Nettoschulden in der Höhe von 34,4 Millionen Franken per Ende 2019 werden sich bis Ende 2023 fast verdoppeln. Damit würde 2022 auch die vom Stadtrat festgelegte akzeptable Bandbreite der Pro-Kopf-Verschuldung überschritten. Diese liegt zwischen 1400 und 2500 Franken. Wird der Wert unterschritten, kann eine Steuersenkung in Betracht gezogen werden.

Bei einer Überschreitung, die gemäss den Prognosen im Finanzplan eintreten wird, ist eine Steuererhöhung eine der Optionen. «Der Stadtrat hält aber am derzeitigen Steuerfuss von 118 Prozent fest», heisst es im Bericht. Diese Aussage ist jedoch mit Vorsicht zu geniessen. Denn viele Faktoren sind schlicht noch zu vage und könnten in dieser Entscheidung eine wesentliche Rolle spielen.

Unklar ist etwa, wie sich die Umsetzung der Steuerreform auswirkt. Der Stadtrat rechnet mit Einnahmeausfällen von drei Millionen Franken jährlich, relativiert diese Zahlen aber:

«Aufgrund der Komplexität sind nur rudimentäre Schätzungen möglich.»

Bei den Investitionen sind die Unsicherheiten noch grösser. Im Investitionsplan sind die Kosten für die Gestaltung des Bahnhofplatzes noch nicht enthalten, da «eine Kostenschätzung erst zusammen mit dem Vorprojekt Ende 2019 vorliegt». Auch die Auswirkungen des Klimanotstands und die damit einhergehenden Massnahmen zur Treibhausgasreduktion können noch nicht beziffert werden. Werden für diese Projekte zusätzliche Investitionen nötig, steigt die Verschuldung weiter. Der Stadtrat schreibt:

«Eine Steuerfusserhöhung kann im Zusammenhang mit den Investitionsprojekten der nächsten Jahre angezeigt sein.»

Einschränkend muss aber auch gesagt sein, dass der Stadtrat für die Planungsperiode mit einem Realisierungsgrad bei den Investitionen von 70 (2019 und 2020) beziehungsweise 50 Prozent (2021-2023) rechnet. Werte, die seit mehreren Jahren in Wil nicht mehr erreicht wurden.

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