Glp bemängelt Finanzzahlen zum Bergholz

Stadtparlamentarierin Erika Häusermann (glp) reichte einen parlamentarischen Vorstoss betreffend der Finanzierung des Sportparks Bergholz ein. Sie spricht von «widersprüchlichen Zahlen» des Projekts..

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«In der Bauvorlage für das Stadtparlament steht auf Seite 22: Bei Nettoinvestitionen von 47,6 Millionen Franken, einem Zinssatz von 2,6 Prozent und einer Abschreibungsdauer von durchschnittlich 30 Jahren resultieren Finanzierungskosten von durchschnittlich 2,2 Millionen Franken pro Jahr», schreibt Häusermann in ihrer Anfrage an den Stadtrat. Diese Kosten würden rund 6,2 Prozent einer Einfachen Steuer von 36 Millionen Franken entsprechen, heisst es weiter.

Die Grünliberale erwähnt weiter, dass auf der letzten Seite des besagten Dokuments dann die höheren Nettoinvestitionen von 53,5 Millionen Franken ausgewiesen seien. Trotzdem seien aber weiterhin jährliche Finanzierungskosten von rund 2,2 Millionen Franken ausgewiesen. «Bei den ebenfalls aufgeführten gleichen Rahmenbedingungen (2,6 Prozent Zins und Abschreibungen über 30 Jahre) ist dies rechnerisch nicht möglich», hält Häusermann fest.

Kosten von 2,5 Millionen?

Ihre eigenen Berechnungen würden bei einer Investition von 53,5 Millionen Franken bei entsprechendem Zins und Abschreibungsdauer jährliche Finanzierungskosten von 2,5 Millionen Franken ergeben. Was bei einer Einfachen Steuer von 36 Millionen Franken rund 7 Steuerprozenten entspräche. Sie stellt dem Stadtrat deshalb die Frage, was dieser unternehme, um diesen «offensichtlichen Fehler» zu korrigieren und zu welchem Zeitpunkt dies geschehe.

Vereinsbeiträge

Im Weiteren spricht Häusermann die geplanten Beiträge des Fussballclubs sowie der Eissportvereine von 1,8 Millionen an die Investitionskosten an. Schon in der Parlamentssitzung vom 20. Mai hätte sie auf eine entsprechende Frage zur Antwort erhalten, dass die Vereine dafür kein Geld hätten, eventuell aber eine Möglichkeit von Fronarbeit bestünde.

Sie möchte nun wissen, ob der Stadtrat mittlerweile die in Aussicht gestellte schriftliche Zusage für die Beiträge der profitierenden Sportvereine erhalten habe.

Verwendung korrekter Zahlen

«Der Stadtrat hat als Beitrag des Kantons St. Gallen 6 Millionen Franken in Aussicht gestellt. Zugesagt wurden aber nur 2 Millionen Franken», heisst es in der Anfrage weiter.

Bei den Sportvereinen komme es, wie die fehlenden Zusagen zeigen würden, vermutlich noch schlimmer, so die Schlussfolgerung der Stadtparlamentarierin. Deshalb müsse fairerweise mit Investitionskosten von 55,3 Millionen Franken gerechnet werden, wobei die Bauteuerung in diesem Betrag noch nicht enthalten sei, so Häusermann. Hierbei würden durch die eigenen Berechnungen rund 7,2 Steuerprozente resultieren.

Somit ergibt sich Häusermanns letzte Frage an den Stadtrat: «Ist der Stadtrat bereit, im Kommentar zu den Abstimmungsunterlagen aktuelle und korrekte Zahlen zu verwenden?» (sme.)