Gemeinderat soll Stellung nehmen

Rechnung 2014 und Budget 2015: Die Traktandenliste der Bürgerversammlung Degersheim vom 23. März ist kurz und wenig spektakulär. Entsprechend ruhig verlief die Vorgemeinde. Zu Diskussionen führte die Hallenbad-Initiative.

Andrea Häusler
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Hatten einiges zu beantworten beziehungsweise zu protokollieren: Gemeindepräsidentin Monika Scherrer und Gemeindeschreiberin Anita Müller. (Bild: Andrea Häusler)

Hatten einiges zu beantworten beziehungsweise zu protokollieren: Gemeindepräsidentin Monika Scherrer und Gemeindeschreiberin Anita Müller. (Bild: Andrea Häusler)

DEGERSHEIM. Die Rechnung und der Voranschlag, die den Stimmberechtigten am kommenden Montag zur Beschlussfassung unterbreitet werden, sind bereits genehmigt: durch den Kanton. Pflicht, wenn eine Gemeinde Mittel aus dem Übergangsausgleich angefordert hat. Obwohl Degersheim, aufgrund des guten Steuereingangs und der restriktiven Ausgabenpolitik 2014, nicht auf die Gelder zurückgreifen musste beziehungsweise konnte. «Im laufenden Jahr allerdings werden wir die gut 700 000 Franken, die der Kanton der Gemeinde in Aussicht gestellt hat, wenn die eigenen Mittel erschöpft sind, beanspruchen müssen», sagte Gemeindepräsidentin Monika Scherrer am Mittwoch.

Investition oder Unterhalt?

Die Rechnung 2014, die statt des veranschlagten Defizits von 807 775 Franken einen Überschuss von 276 362 Franken ausweist, und auch die Gewinnverwendung für die Vorfinanzierung der Sanierung des Oberstufenschulhauses gaben gerade zu einer Wortmeldung Anlass. Den kritisierten Anstieg der Fremdverschuldung um 1,4 Mio. Franken aufgrund kurzfristiger Schulden beantwortete Monika Scherrer mit der Feststellung, dass unter dem Strich die Verschuldung um 3,3 Mio. Franken habe abgebaut werden können. Das Budget 2015 basiert auf einem unveränderten Steuerfuss von 162 Prozent und rechnet mit einem Mehraufwand von 807 775 Franken (in etwa die Summe des aktuellen Eigenkapitals). Budgetiert sind Investitionen von 2,2 Mio. Franken. Weshalb Sanierungskosten – wie die 150 000 Franken für die Duschanlagen im Oberstufenzentrum – nicht über die laufende Rechnung, sondern als Investitionen abgerechnet würden, wurde gefragt. «Schön, wenn dies anders möglich wäre», sagte Monika Scherrer, machte aber klar, dass Erneuerungskosten über 75 000 Franken nicht als Unterhalt – und damit letztlich zu Lasten des Kantons – abgerechnet werden könnten. Angeregt wurde ausserdem, die geplanten Fahrzeuganschaffungen für das Bauamt nochmals zu prüfen.

Stellungnahme gefordert

Vorausgesetzt, die Initiative für den Weiterbetrieb des Hallenbads kommt zustande, wird darüber am 14. Juni abgestimmt. Bruno Rüdisüli nützte die Vorgemeinde, das Anliegen des Initiativkomitees darzulegen, indem er die Bedeutung des Schwimmunterrichts für die Gesundheit und die Schulkinder hervorhob. Gleichzeitig blies ihm aus der Versammlung verbaler Gegenwind entgegen. «Die Initianten haben Zahlen und Daten, aber auch kein Geld», hiess es. Oder: «Die zweite Abstimmung, die nun mit der Initiative verlangt werde, ist eine Missachtung des Volkswillens und eine Verschleuderung von Steuergeldern.» Vom Gemeinderat wurde schliesslich eine klare Stellungnahme gefordert. Monika Scherrer wies darauf hin, dass die Initiative erst dann spruchreif sei, wenn die 200 Unterschriften vorgelegt würden. Ohne wirklich Farbe zu bekennen, fügte sie immerhin hinzu: «Der Kanton verlangt von uns Sparmassnahmen. Der Betrieb des Hallenbads bedeutet jedoch immense Aufwendungen sowohl für die notwendige Sanierung wie auch den Betrieb.»