Gemeindeordnung auf Zielgerade

Die Mitglieder des Beirats sowie Vertretende des Stadtrats trafen sich jüngst zur letzten Sitzung betreffend der neuen Gemeindeordnung der Stadt Wil. Über die neu erarbeitete Fassung wird das Wiler Stimmvolk zu entscheiden haben.

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Die Mitglieder des Stadtrats und des Beirats trafen sich kürzlich im Mattschulhaus, um über die Stellungnahmen zu diskutieren. (Bild: sk)

Die Mitglieder des Stadtrats und des Beirats trafen sich kürzlich im Mattschulhaus, um über die Stellungnahmen zu diskutieren. (Bild: sk)

WIL. Der Stadtrat hat sich dazu entschieden, bei der Erarbeitung der neuen Gemeindeordnung breit abgestützt und partizipativ vorzugehen. Zur Umsetzung wurde ein rund 30köpfiger Beirat für die stadträtliche Meinungsbildung eingesetzt. Der Beirat – Vertreter von Politik, Wirtschaft, Schule, Elternmitwirkung, Sport, Kultur, Orts- und Kirchgemeinden sowie verschiedenen Bevölkerungsgruppen der Stadt Wil – nahm im Februar die Arbeit auf und traf sich unter Beizug externer Referenten zu vier Sitzungen. Alle Ergebnisse aus den Beiratssitzungen flossen in den stadträtlichen Entwurf der neuen Gemeindeordnung, für den ein öffentliches Vernehmlassungsverfahren durchgeführt wurde, ein.

Viele Stellungnahmen erhalten

Im September startete die Vernehmlassung zur gemeinsamen Fassung der Gemeindeordnung der Stadt Wil. Bis Ende Oktober waren Parteien, Gruppierungen und die Bevölkerung der Stadt Wil eingeladen, Rückmeldungen zu dieser «Verfassung» der Stadt Wil einzureichen. Es sind zahlreiche Stellungnahmen eingegangen. Diese wurden zusammengeführt und thematisch gegliedert.

Die Vernehmlassungsantworten sowie die Rückmeldungen aus der Vorprüfung des Amtes für Gemeinden des Kantons St. Gallen wurden dem von Stadtrat und Beirat erarbeiteten Entwurf der Gemeindeordnung gegenübergestellt. Kürzlich trafen sich die Mitglieder des Beirats sowie des Stadtrats im Mattschulhaus zu ihrer fünften und letzten Sitzung, um die Punkte dieser Auflistung zu erörtern. Artikelweise wurden die einzelnen Rückmeldungen diskutiert, ehe inhaltlich darüber abgestimmt wurde.

Mit 50 Artikeln

Die so Schritt für Schritt erarbeitete Fassung der definitiven Gemeindeordnung besteht aus 50 Artikeln und einem ergänzenden Anhang zu den Finanzkompetenzen. Sie dient dem Stadtrat als Grundlage für die weitere Arbeit. In einem nächsten Schritt wird nun der Bericht und Antrag zuhanden des Wiler Stadtparlaments erstellt. Diese Inhalte fliessen nach Abschluss des parlamentarischen Prozesses in die Abstimmungsvorlage für das Wiler Stimmvolk ein, das an der Urne über die Gemeindeordnung zu befinden hat. (sk)