Gemeinde Rickenbach kündigt Vertrag mit Thurvita

Die Hinterthurgauer Gemeinde bezieht Spitex-Dienstleistungen ab 2021 bei der Spitex Regio Tannzapfenland. Das sei günstiger.

Gianni Amstutz
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Müssen Rickenbacherinnen und Rickenbacher künftig 300 Franken mehr pro Monat für den Heimaufenthalt in Wil bezahlen? Die Thurvita sagt ja, in Rickenbach sieht man das anders.

Müssen Rickenbacherinnen und Rickenbacher künftig 300 Franken mehr pro Monat für den Heimaufenthalt in Wil bezahlen? Die Thurvita sagt ja, in Rickenbach sieht man das anders.

Bild: Urs Bucher

Es ist eine unschöne Trennung. Die Gemeinde Rickenbach kündigt die Leistungsvereinbarung mit der Thurvita AG per Ende Jahr. Letztere ist eine gemeinnützige Aktiengesellschaft im Besitz der öffentlichen Hand und erbringt in den Gemeinden Wil, Wilen, Rickenbach und Niederhelfenschwil stationäre und ambulante Pflegedienstleistungen für alte und betagte Menschen. Dem Ton beider Parteien ist anzumerken, dass die Rickenbacher Gemeindevertreter und die Verantwortlichen der Thurvita AG nicht im Guten auseinandergehen.

Gemeindepräsident Ivan Knobel betont jedoch, dass es ein rein pragmatischer Entscheid ist. Die Qualität der erbrachten Leistungen habe immer gestimmt. Der Preis tat es aus Rickenbacher Sicht nicht mehr. Dabei habe sich der Gemeinderat gerade von der Zusammenarbeit mit der Thurvita «eine Professionalisierung der Spitex-Dienste» und deshalb «eine bessere Wirtschaftlichkeit» versprochen.

Das trat jedoch nicht ein. Ein Kostenvergleich der Spitex Thurgau zeige, dass für Rickenbach und Wilen die Kosten – sogenannte gemeinwirtschaftliche Leistungen – im Vergleich mit den Gemeinden der Regio Tannzapfenland hoch sind.

Zu hoch, wie sich nun zeigt. Der Gemeinderat sei verpflichtet, einen haushälterischen Umgang mit den Gemeindefinanzen zu pflegen und Leistungen periodisch zu überprüfen sagt Knobel.

«In diesem Bereich war der Preisunterschied bei gleicher Leistung zu gross, als dass man diesen beim Stimmbürger weiterhin hätte verantworten können.»

Jetzt zog die Gemeinde Konsequenzen und wird seine Dienstleistungen ab dem 1.Januar 2021 bei der Spitex Regio Tannzapfenland beziehen. 80000 Franken pro Jahr sollen so eingespart werden, was in Rickenbach rund zwei Steuerprozent entspricht.

«Rickenbach war ein unberechenbarer Partner»

Bei der Thurvita beurteilt man die Lage anders. Gemessen mit anderen Spitexorganisationen im Kanton St.Gallen sei man gar am kostengünstigsten, heisst es in der Mitteilung. Zudem seien die Kostenbeiträge der Gemeinden pro geleisteter Spitex-Stunde seit 2013 zurückgegangen.

Den Entscheid nehme man mit Bedauern zur Kenntnis. Arthur Gerber, Verwaltungsratspräsident der Thurvita AG, sagt aber auch:

«Vielleicht ist dieser Schritt auch für die Thurvita das beste.»

Die Gemeinde Rickenbach bezeichnet er als «unberechenbaren Partner».

Unberechenbar deshalb, weil die Kündigung aus heiterem Himmel gekommen sei. Noch im vergangenen April als die Thurvita einer Delegation der Gemeinde Rickenbach die neusten Zahlen und Entwicklungen dargelegt habe, sei nur Zufriedenheit geäussert worden. «Es war niemals die Rede von einer allfälligen Kündigung.» Bei diesen Worten ist spürbar: Die Thurvita fühlt sich vor den Kopf gestossen.

Die Meinungen sind grundverschieden

Mit dieser Darstellung ist der Rickenbacher Gemeindepräsident nicht einverstanden: Die Thurvita sei wiederholt aufgefordert worden, ein konkurrenzfähiges Angebot im Bereich Spitexdienstleistungen einzureichen, sagt er.

«Leider wurde dies nicht getan.»

Darum habe die Gemeinde Rickenbach dann bei der Spitex Regio Tannzapfenland eine Konkurrenzofferte eingeholt.

Arthur Gerber schildert wiederum eine andere Sicht der Dinge. Es treffe zu, dass die Preise in der Leistungsvereinbarung nicht den tatsächlichen Kosten entsprächen: Sie sind in den Pflegewohnungen zu tief, bei der Spitex hingegen zu hoch. Mit der noch in diesem Jahr geplanten Überarbeitung der Leistungsvereinbarung wolle die Thurvita Kostenwahrheit schaffen.

Ausserdem seien erste Massnahmen zur Senkung der Kosten im defizitären Bereich der Pflegewohnungen bereits getroffen worden. Gerber nennt hier die Schliessung der Pflegewohnung Flurhof. Das Bestreben sei es, die Bereiche «ambulant» und «stationär» in der neuen Leistungsvereinbarung zusammenzulegen.

Daran war die Gemeinde Rickenbach jedoch nicht interessiert. «Der Gemeinderat wäre im Gegenteil an einer Entkoppelung der Leistungsangebote interessiert gewesen, damit Transparenz geschaffen werden könnte», sagt Ivan Knobel. Darauf habe die Thurvita nicht eingehen wollen.

Einbussen bei den Leistungen im Spitex-Bereich?

Welche Auswirkungen hat die Trennung nun für die Bevölkerung der Gemeinde Rickenbach? Auch darüber herrschen grundverschiedene Auffassungen.

«Beim Leistungsumfang muss Rickenbach ohne die Thurvita im Spitexbereich wohl Abstriche machen»

, mutmasst deren Verwaltungsratspräsident und unterstreicht dabei die Schlussfolgerung in der Medienmitteilung des Unternehmens. Dort heisst es: Es sei wahrscheinlich, dass in Rickenbach künftig kein Mahlzeitendienst, keine Nachtabdeckung, kein Spätdienst und keine spezialisierte psychiatrische Spitexleistung zur Verfügung stehen. Zudem müssten die Rickenbacher künftig – wie Personen aus anderen auswärtigen Gemeinden – in den Heimen der Thurvita einen Zuschlag von 300 Franken bezahlen.

Ganz anders beurteilt der Rickenbacher Gemeindepräsident die Lage: Bei den Leistungen bleibe alles beim Alten.

«Es gibt gesetzliche Grundlagen, nach denen sich die Spitexanbieter richten müssen.»

Dem Gemeinderat Rickenbach sei es wichtig, dass die Bevölkerung gut versorgt sei. Mit der Spitex Regio Tannzapfenland habe man einen guten Partner gefunden, der bereits die Gemeinden Sirnach, Münchwilen, Eschlikon, Fischingen und Bichelsee-Balterswil versorge.

Auch beim Zuschlag für auswärtige zeigt sich Knobel erstaunt. «Das ist uns neu.» In der bisherigen Leistungsvereinbarung stationär sei nichts über einen Kostenerlass für Mitgliedergemeinden zu lesen, oder im Umkehrschluss, über eine zusätzliche Gebühr.

Stellenabbau kann mit Fluktuation aufgefangen werden

Auch auf die Thurvita hat die Kündigung der Gemeinde Rickenbach Auswirkungen. Im Spitex-Bereich fallen rund zehn Prozent der Einnahmen weg. Das entspricht rund 230000 Franken pro Jahr. Arthur Gerber sagt aber:

«Vom Volumen her ist das gut verkraftbar.»

Um einen Stellenabbau komme man wohl nicht herum, aufgrund der für diese Branche übliche, hohe Fluktuationsrate bei den Angestellten sollte dies jedoch ohne Kündigungen möglich sein. Mehr noch als die finanziellen Auswirkungen schmerze, dass Rickenbach die gemeinsame Alterspolitik der Region Wil nicht mehr mittrage.