Gemeinde Degersheim
wird Besitzerin des Magdenauer Weihers

Die Gemeinde Degersheim und das Kloster Magdenau haben Rechtsunsicherheiten im Zusammenhang mit den Schulhausbauten in Magdenau beseitigt. Gleichzeitig hat das Kloster der Politischen Gemeinde den Weiher, den Sportplatz und den Spielplatz mit Feuerstelle abgetreten.

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Das Kloster Magdenau hat den Weiher der Politischen Gemeinde abgetreten. Ausserdem wurden Nutzungsbeschränkungen für die Schulhausbauten im Hintergrund aufgehoben.

Das Kloster Magdenau hat den Weiher der Politischen Gemeinde abgetreten. Ausserdem wurden Nutzungsbeschränkungen für die Schulhausbauten im Hintergrund aufgehoben.

Bild: PD

(gk/ahi) Es war im Jahre 1881, als das Kloster Magdenau der damaligen Schulgemeinde Magdenau das «alte» Schulhaus Magdenau geschenkt hat. Gemäss Schenkungsvertrag durfte das Objekt zu keinem anderen als zu Schulzwecken benutzt werden. Diese Bestimmung wurde so als Dienstbarkeit  im Grundbuch eingetragen. Als der Bedarf für einen Ausbau des Schulhauses bestand, räumte das Kloster Magdenau der damaligen Schulgemeinde Degersheim im Jahr 1981 ein auf 100 Jahre dauerndes unentgeltliches Baurecht auf dem Grundstück des «neuen» Schulhauses ein. Im Baurechtsvertrag wurde wiederum eine Benutzungsbeschränkung vereinbart, wonach das Gebäude nur als Primarschulhaus verwendet werden darf, schreibt die Gemeinde in ihrem Communiqué.

Keine vertraglichen Abmachungen mehr

Noch kurz vor der Einräumung des Baurechts für das neue Schulhaus, hat das Kloster Magdenau im Jahr 1975 der Schulgemeinde Degersheim ein auf zwanzig Jahre beschränktes unentgeltliches Recht eingeräumt, eine 40 x 60 Meter grosse Spielwiese zu erstellen und zu benützen. Als das dingliche Recht im Jahr 1995 ausgelaufen war und im Jahr 2000 im Grundbuch wegen Zeitablaufs gelöscht wurde, hat das Kloster Magdenau das Benutzen der Spielwiese auf Zusehen hin weiter geduldet. Ebenfalls hat das Kloster den von der Gemeinde errichteten Spielplatz mit Feuerstelle beim Weiher bedingungslos akzeptiert. Eine vertragliche Vereinbarung oder ein dingliches Recht für die Nutzung der beiden Anlagen bestand aber nicht oder nicht mehr.

Keine Zweckänderung der Schulbauten möglich

Die bei den beiden Schulhäusern bestehenden Nutzungsbeschränkungen stellten erhebliche Hindernisse bei einer allfälligen Zweckänderung der Gebäude dar. Die Aufhebung dieser Einschränkungen sowie die Sicherung der weiteren Nutzung der Spielwiese und des Spielplatzes ist aus Sicht der Gemeinde wichtig. Gemeindepräsidentin Monika Scherrer war darum schon seit längerem darum bemüht, zusammen mit dem Kloster Magdenau eine Lösung zu finden um klare Verhältnisse zu schaffen. Diese Bemühungen sind nun von Erfolg gekrönt.

Kloster tritt Weiher, Spielwiese und Spielplatz ab

Die auf dem Grundstück des «alten» Schulhauses lastende Dienstbarkeit konnte gelöscht werden und mit der Übernahme des baurechtsbelasteten Boden-Grundstückes des «neuen» Schulhauses konnte die Politische Gemeinde auch das selbständige und dauernde Baurecht löschen. Des Weiteren hat das Kloster Magdenau das 13'568 Quadratmeter grosse Grundstück mit Weiher, Strasse/Weg, Spielwiese und Spielplatz mit Feuerstelle der Politischen Gemeinde Degersheim abgetreten. Nachdem der Katholische Administrationsrat und sämtliche involvierten kantonale Amtsstellen ihre Zustimmung erteilt hatten, wurden die beiden Grundstücke am 5. März 2020 überschrieben und gingen damit in das Eigentum der Politischen Gemeinde Degersheim über.

Belasteter Standort «Spielwiese»: Gemeinde beteiligt sich 

Die Übernahme der 13'568 Quadratmeter grossen Parzelle Nr. 1676 und des 979 m2 umfassenden baurechtsbelasteten Grundstückes Nr. 1312 sowie die Löschung der Benützungsbeschränkung erfolgte entschädigungslos, nicht aber ohne Gegenleistung. Da die Spielwiese im Kataster der belasteten Standorte eingetragen ist, war das Koster Magdenau schon seit längerem verpflichtet, eine Untersuchung einzuleiten. Die Gemeinde hat sich nun bereit erklärt, die Hälfte der Kosten der technischen Untersuchung in der Höhe von 18'000 Franken zu übernehmen und die Hälfte der Kosten für eine allfällige Altlastensanierung bis zu einem Maximalbetrag von 100'000 Franken mitzutragen. Ob eine Sanierung erfolgen muss, wird sich erst zeigen, wenn die Resultate der technischen Untersuchung vorliegen.