Gallus Müllers letzter Griff zur Glocke

Grosser Rat des Kantons Thurgau

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Vorschau auf die Sitzung von morgen Mittwoch

Wie doch die Zeit vergeht. Morgen Mittwoch wird Gallus Müller (CVP, Guntershausen) um halb zehn Uhr zum letzten Mal als Ratspräsident zur Glocke greifen und die anwesenden Ratsmitglieder auffordern, ihre Plätze einzunehmen. Bevor er als letztes Geschäft seiner Amtszeit zur Wahl seiner Nachfolgerin schreiten wird, wirft er einen kurzen Blick zurück auf sein zu Ende gehendes Präsidialjahr. Für das nächste Amtsjahr schlägt die FDP-Fraktion Heidi Grau (Zihlschlacht) vor. Die Wahl wird von allen Fraktionen unterstützt und ist daher unbestritten. Nach Bekanntgabe des Resultats wird die neue Präsidentin den Platz von Gallus Müller einnehmen. Nach ihrer Antrittsrede wird sie zu den weiteren Wahlgeschäften übergehen. Die SP-Fraktion schlägt für das Vizepräsidium Turi Schallenberg (Bürglen) vor. Er wird ebenfalls von sämtlichen Fraktionen unterstützt. Nachdem auch noch das Ratssekretariat und die Stimmenzähler in ihrem Amt bestätigt worden sind, gilt es noch das Präsidium und das Vizepräsidium des Regierungsrates zu besetzen. Turnusgemäss wird hier Carmen Haag (CVP) als Präsidentin und Cornelia Komposch (SP) als Vizepräsidentin gewählt werden.

Bevor am Nachmittag der Wahlsitzung die traditionellen Fraktionsausflüge sowie am Abend die Wahlfeier der neuen Ratspräsidentin stattfinden, gilt es noch die weitere Traktandenliste abzuarbeiten. Diese ist wenige Tage vor der Sitzung noch angepasst worden. Die zweite Lesung zur Abschaffung des Frühfranzösisch wurde auf die Sitzung vom 14. Juni verschoben. Diese aufgrund einer erheblich erklärten Motion vorgeschlagene Gesetzesänderung hat schweizweit hohe Wellen geschlagen und bei der letzten Sitzung des Grossen Rates ein riesiges Medienecho hervorgerufen. Die vom Ratspräsidenten angeführte Begründung, dass am kommenden Mittwoch für die umfassende Beratung dieses Geschäfts kaum genügend Zeit zur Verfügung stehe, mag wohl zutreffen. Die zuständige Regierungsrätin ist nicht unglücklich darüber und will die nächsten vier Wochen nutzen und aufzeigen, dass ihr Departement die erhobenen Vorwürfe ernst nimmt und gewillt ist, die geforderten Verbesserungen des Französischunterrichts auf der Primarschulstufe mit konkret definierten Massnahmen umzusetzen. Zudem ist es gut möglich, dass das Ergebnis der am kommenden Sonntag im Kanton Zürich stattfindenden Abstimmung zur Volksinitiative «Mehr Qualität – eine Fremdsprache an der Primarschule» unsere Beratung im Juni in die eine oder andere Richtung beeinflussen wird. Für Spannung ist auf jeden Fall gesorgt.

Nun aber zurück zur Sitzung am Mittwoch: Als weiteres Traktandum steht die Genehmigung des Geschäftsberichts 2016 der Thurgauer Kantonalbank auf der Tagesordnung. Dem Bankrat, der Bankleitung sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kann namens aller Fraktionen für das Engagement und den guten Geschäftsabschluss «unserer» Bank gratuliert und herzlich gedankt werden.

Im Weiteren steht noch die Redaktionslesung und Schlussabstimmung zum «Gesetz betreffend die Änderung des Gesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel» (kurz: Jagdgesetz) auf dem Tagesprogramm. Eine wesentliche Änderung ist hier das neu aufgenommene Verbot der Baujagd.

Robert Meyer

Die «Wiler Zeitung» bietet den Kantonsrätinnen und Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Möglichkeit, sich vor und nach den Sitzungen des Grossen Rates zu den Geschäften zu äussern.