Gähwil
Kanton schützt Rekurse: Formale Fehler sabotieren Gähwiler Wasserbauprojekt

Das Baudepartement des Kantons St.Gallen hat sämtliche Rekurse der Einsprecherinnen und Einsprecher geschützt. Das Gähwiler Wasserbauprojekt Bachtobelbach und Taabach ist wegen formalen Mängeln nicht bewilligungsfähig.

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Das Gewässer des Anstosses: Der Bachtobelbach in Gähwil.

Das Gewässer des Anstosses: Der Bachtobelbach in Gähwil.

Bild: PD

(gk/ahi) Das Projekt Bachtobelbach und Taabach wurde in den Jahren 2011 bis 2015 gemäss dem damals üblichen Vorgehen ausgearbeitet und seither nicht mehr angepasst. Nun verlangt das Baudepartement in seinem Entscheid, dass für das Projekt die seit kurzem geforderte Mitwirkungspflicht für alle Einwohnenden nachträglich durchgeführt wird. Dieser Prozess wird einige Zeit in Anspruch nehmen.

Falsch beraten, aber nicht nur

Zusätzlich hat die Rekursinstanz verschiedene formale Fehler festgestellt, die ebenfalls nicht das Bauprojekt selber betreffen, sondern die Art, wie das Projekt und dazugehörige Unterlagen öffentlich aufgelegt wurden. Diese sind in dieser Deutlichkeit für den Gemeinderat sicher überraschend, heisst es in der entsprechenden Mitteilung aus dem Gemeindehaus. «Einerseits wurde der Gemeinderat von den Spezialisten nicht ideal beraten und andererseits sind Fehler passiert, die nicht hätten passieren dürfen.»

Keine Aussagen zu Projekt und Perimeterkosten

Es ist nun davon auszugehen, dass bei einer neuen Auflage die Gewässerräume gemäss dem seit 1. Oktober 2017 geltenden, strengeren Planungs- und Baugesetz umgesetzt werden müssen. Dies hatte der Gemeinderat mit der Auflage nach altem Recht verhindern wollen, was das Baudepartement nun als unzulässig beurteilte. Hingegen enthält der Entscheid keine Aussage zum Wasserbauprojekt selber oder zu den Perimeterkosten. «Inhaltlich hat sich das Baudepartement somit nicht geäussert», hält der Gemeinderat fest.

Mitwirkungsverfahren auch für weitere Projekte

Nach diesem Entscheid ist nicht klar, ob das ausgearbeitete Bauprojekt zweckmässig ist oder nicht. Der Gemeinderat wird in den nächsten Wochen eine Auslegeordnung vornehmen. Sicher wird die Mitwirkung der Bevölkerung nun ein höheres Gewicht bekommen, als das in der Zeit von 2011 bis 2015 der Fall war. Die durch die Rechtsprechung geforderte breitere Mitwirkung wird sich auch auf weitere, bereits in früheren Jahren ausgearbeitete Projekte auswirken. Trotz allem bleibt wichtig, dass der Hochwasserschutz in Gähwil in absehbarer Zeit sichergestellt werden kann und die Privathäuser und die öffentliche Infrastruktur geschützt werden, schreibt der Gemeinderat.