Frauenforum Wil möchte Spitalneubauten der Kantonsrechnung belasten

Durch die Übertragung der Spitalimmobilien vom Kanton an die Spitalanlagegesellschaft seien Investitionen zu rückzahlbaren Darlehen geworden. Diese belasteten gemäss dem Frauenforum Wil die Spitäler des Kantons St.Gallen zu sehr.

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Die Kosten für Spitalneubauten und Spitalrenovationen – wie hier beim Kantonsspital St.Gallen – sollen zulasten der Staatsrechnung gehen.

Die Kosten für Spitalneubauten und Spitalrenovationen – wie hier beim Kantonsspital St.Gallen – sollen zulasten der Staatsrechnung gehen.

Bild: Fabienne Engbers

(pd/rus) 2014 stimmte die St.Galler Stimmbevölkerung über Neu- und Umbauten an mehreren St.Galler Spitälern ab. Die Projekte waren nach einem mehrjährigen Baumoratorium vom Kanton St.Gallen aufgegleist worden. Insgesamt 805 Millionen bewilligte das Volk damals.

2017 übertrug der Kanton die Spitalimmobilien aber an die Spitalanlagegesellschaft. Dadurch seien aus Investitionen plötzlich rückzahlbare Darlehen geworden. Darüber habe man drei Jahre zuvor aber nicht abgestimmt, beschwert sich das Frauenforum Wil in einer Mitteilung vom Dienstag. Deshalb beschädige dieses Vorgehen das Vertrauen in die Politik.

Kosten für die Spitäler nicht tragbar

Die Kosten, die den Spitälern entstünden – gemäss Frauenforum zum Beispiel 20 Millionen jährlich alleine für das Kantonsspital St.Gallen –, könnten diese nicht tragen. Die Spitalregion Fürstenland-Toggenburg mit den Spitälern Wil und Wattwil habe bereits einen Notkredit beanspruchen müssen. Das Frauenforum geht davon aus, dass das auch in den anderen Spitalregionen passieren wird.

Mit der Aussendung will das Frauenforum Wil nicht dazu Stellung nehmen, wie viele Spitäler im Kanton nötig seien. Festgehalten wird aber:

«Selbst mit der geplanten Schliessung einiger Landspitäler lassen sich sinkende Einnahmen und steigende Defizite nicht aufhalten.»

Die Coronapandemie verschärfe die Situation noch zusätzlich. Die Lösung liegt für das Frauenforum darin, dass die Kosten für Spitalneubauten und Spitalrenovationen zulasten der Staatsrechnung gehen, die Darlehen also nicht zurückgezahlt werden müssten.

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