Fragen zu Klinikschliessung

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Aadorf Die Privatklinik Aadorf stellt voraussichtlich Ende Februar ihren Betrieb ein (unsere Zeitung berichtete). Wie das Unternehmen Anfang November mitteilte, seien einerseits «dringend erforderliche, aber nicht finanzierbare Investitionen» in Höhe von rund 20 Millionen Franken für das Aus verantwortlich.

Vor allem aber macht die Spezialklinik für Depressionen und Essstörungen die «gesetzgeberische Unsicherheit im Zusammenhang mit der künftigen Ausgestaltung der Spitallisten» verantwortlich. Gemeint ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Jahre 2015, welches zu Gunsten des Kantons Zürich ausfiel. Dieser hatte gegen die Aufhebung der Bettenbeschränkung auf der Spitalliste durch den Kanton Thurgau geklagt. Seither figuriert die Privatklinik Aadorf nicht mehr auf der Spitalliste des Nachbarkantons, von wo rund ein Drittel der Patienten kamen.

Sozialdemokratin und Freisinniger

Mit einer Einfachen Anfrage wenden sich nun SP-Kantonsrätin Edith Wohlfender-Oertig und FDP-Kantonsrat Bruno Lüscher an den Thurgauer Regierungsrat. Die Geschäftsführerin des Berufsverbandes der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner und derzeitige Kreuzlinger Stadtpräsidiumskandidatin sowie der Aadorfer alt Gemeindepräsident wollen von der Kantonsregierung wissen, welche Auswirkungen die Klinikschliessung auf die Behandlungssicherheit psychisch kranker Menschen habe.

Weiter fragen Wohlfender und Lüscher, ob Thurgauer Patienten, welche sich derzeit ausserkantonal behandeln lassen, nicht kostengünstiger in Aadorf behandelt werden könnten – und schliesslich, ob eine «zeitnahe» Erhöhung der Anzahl Spitallistenbetten nicht doch noch möglich sei.

Der Regierungsrat wird die Fragen gemäss Geschäftsordnung des Grossen Rates innert zweier Monaten schriftlich beantworten. (kuo)