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FLAWIL: Steuersenkung ist derzeit keine Alternative

Die Gemeinde Flawil ist schuldenfrei und weist für 2017 einen Rechnungsgewinn von fast vier Millionen Franken aus. Vor der FDP-Ortspartei begründete Gemeindepräsident Elmar Metzger, weshalb eine Senkung des Steuerfusses derzeit gleichwohl kein Thema ist.

Von den St. Galler «Steueroasen» ist Flawil mit einem Steuerfuss von 140 Prozent weit entfernt. Eine neuerliche Verbesserung im Ranking stünde der Gemeinde nicht nur gut an, sondern rückt angesichts der finanziellen Situation und des Rechnungsergebnisses 2017 in den Bereich des Möglichen. Dennoch will der Gemeinderat 440000 Franken des Überschusses in den Energiefonds legen und 3,5 Millionen Franken zur Vorfinanzierung der Neugestaltung des Marktplatzes aufwenden. Ein Vorhaben, das sich in der Vorprojektphase befindet und dessen Realisierung nicht gesichert ist. In rund einem Jahr dürfte das Vorprojekt vorliegen, sagte Gemeindepräsident Elmar Metzger am Stamm der FDP-Ortspartei. Im Spätsommer 2019 werde dann die Bevölkerung an der Urne über das weitere Vorgehen bestimmen. Sollte die Umsetzung des Gestaltungsprojekts dannzumal abgelehnt werden, würde der Fonds aufgelöst und der vorfinanzierte Betrag als Gewinn in der Erfolgsrechnung ausgewiesen – und hinsichtlich einer allfälligen künftigen Steuerfussreduktion relevant.

Keine Reserve für künftige Steuerfusssenkungen

Weshalb werden die 3,5 Millionen Franken nicht direkt zugunsten einer Steuerfusssenkung zurückgelegt? «Wenn dieses Ziel verfolgt werden soll, dann müsste der Gewinn dem Eigenkapital zugewiesen werden», sagte Elmar Metzger. Doch dies mache wenig Sinn, weil dessen Zweck die Deckung von Defiziten sei. (Die Gemeinde Flawil verfügt derzeit über ein Eigenkapital von 3,9 Millionen Franken. (Anm. d. Red.) Es müsste dann in kommenden Jahren mit einem tieferen Steuerfuss ein Defizit zulasten des Eigenkapitals budgetiert werden. Zusätzliche Abschreibungen sind für Metzger ebenfalls kein Thema: «Wir sind nicht nur schuldenfrei, sondern haben ein Vermögen von 13,5 Steuerprozenten – im Vergleich zum Jahr 2010, als die Verschuldung noch über 190 Steuerprozente betragen hatte.» Die Einführung des neuen Rechnungsmodells der St. Galler Gemeinden im nächsten Jahr sei ein weiteres Argument gegen weitere Abschreibungen. Alle geplanten Projekte wie etwa die erste Etappe der Neugestaltung des Bahnhofplatzes sowie der Kantonsstrasse oder das Wasserbauprojekt Töbeli etc. seien im Investitionsplan enthalten. Vor der FDP wies Elmar Metzger darauf hin, dass der Gemeinderat die Kosten im Griff habe. Die Investitionen seien plafoniert, eine Steuerfusserhöhung genauso tabu wie eine hohe Neuverschuldung. «Nichtsdestotrotz wollen wir uns nicht zu Tode sparen, sondern Geld für innovative Zukunftsprojekte aufbringen, wenn wir uns diese leisten können. Beispielsweise eine Neugestaltung des Marktplatzes.»

Flawil befindet am 24. April über die Rechnung. Das Budget 2018 ist bereits am 28. November 2017 genehmigt worden.

Andrea Häusler

andrea.haeusler@wilerzeitung.ch

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