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FLAWIL: Mehr Kompetenzen für Bauherrschaften

Die Gemeinde führt bei kleineren Projekten die Selbstdeklaration für Baukontrollen ein.

Das neue kantonale Planungs- und Baugesetz des Kantons St. Gallen verpflichtet die Bauherrschaft unter anderem zur Meldung der Bauvollendung. Die Baubehörde muss anschliessend prüfen, ob die Ausführung des Bauvorhabens den Vorschriften und Plänen entspricht. Dies kann nun auch in Flawil durch eine Selbstdeklaration der Bauherrschaft erfolgen.

In Flawil soll ab sofort wenn möglich das Selbstdeklarationsformular verwendet werden. Dies gilt vor allem bei Bauvorhaben, die im Meldeverfahren bewilligt werden. Bei Bewilligungen, die im ordentlichen Verfahren erteilt werden, wird je nach Fall im Sinne des entsprechenden Merkblattes entschieden, ob die Selbstdeklaration angewendet werden kann. Besteht diese Möglichkeit, wird das entsprechende Formular der Baubewilligung beigelegt. Die Bauherrschaft schickt das Formular dann bis spätestens 20 Tage nach Fertigstellung der Bauarbeiten oder Baubezug an die Gemeinde zurück. Mögliche Projekte für die Selbstdeklaration sind beispielsweise Fotovoltaikanlagen, Tiefbauprojekte (Werkleitungen) und kleinere An- oder Umbauten. Bei Unklarheiten betreffend der Selbstdeklaration für Baukontrollen steht das Geschäftsfeld Bau und Infrastruktur beratend zur Verfügung, teilt die Ratskanzlei mit.

Vom neuen System profitieren auch die kommunalen Baupolizeibehörden, welche sich nun auf die nötigen Pflichtkontrollen vor Ort sowie auf Stichproben beschränken können, die von ihrer Aufsichts- und Kontrollpflicht entbunden wird. (rkf/red)

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