FLAWIL: Keinen Speck ansetzen

Die FDP Flawil nimmt die vom Gemeinderat beantragte Steuerfusssenkung erfreut zur Kenntnis, warnt aber auch.

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Die Parteileitung hat das Budget 2018 und die Anträge des Gemeinderates diskutiert. «Nach vielen Jahren einer angespannten Finanzlage kann Flawil von Sondereffekten, wie der Abspaltung der technischen Betriebe profitieren», schreibt sie in einem Communiqué. Die Steuerfussreduktion sei aber auch möglich, weil die Ausgaben und Investitionen konsequent geplant wurden. Diese Reduktion sei aus politischen und wirtschaftlichen, vor allem auch aus nachfolgenden Gründen zwingend:

Vor Degersheim auf dem zweitletzten Platz

«In Konkurrenz mit den Gemeinden in der Region Wil-Untertoggenburg liegt Flawil (145 %) zusammen mit Jonschwil auf dem zweitletzten Platz vor Degersheim. Nachbargemeinden Gossau (121 Prozent) oder Oberuzwil (129 Prozent) verlangen deutlich weniger Steuern von ihren Bürgern. Zudem signalisieren einzelne Gemeinden, ihren Steuerfuss noch weiter zu senken. Auch Flawil hat eine Steuerreduktion verdient. Nicht nur, aber auch der Steuerfuss trägt zur Attraktivität des Dorfes bei.» Dies gelte, so die FDP, für Neuzuzüger wie auch für die niedergelassenen Flawilerinnen und Flawiler. Gerade in einer Zeit der spärlichen Lohnerhöhungen und steigenden Krankenkassenprämien mache es Sinn, die Bürgerschaft steuerlich zu entlasten.

Der Staat darf und soll keine Reserven bilden. «Bleibt der Steuerfuss hoch, werden die überschüssig eingenommenen Gelder für Anliegen verwendet, die heute allenfalls Sinn machen, langfristig aber wenig nachhaltig sind. Die Folge: der Staat setzt Speck an. Diesen Speck in schwierigen Zeiten abzubauen, wäre doppelt schwierig.»

Strukturell nach wie vor defizitär

«Flawil hat die Ausgaben trotz erheblicher Investitionen im Griff. Der Gemeinderat ist auf dem richtigen Weg», ist die Parteileitung überzeugt. Dennoch sieht sie Handlungsbedarf: «Strukturell ist der Haushalt noch immer defizitär. Es gilt, den Mittelstand und die guten Steuerzahler zu pflegen.» Nur mit einer qualitativen und nachhaltigen Weiterentwickelung des Dorfes, könne sich Flawil langsam aus diesem Korsett lösen. Auch hier setze der Rat mit Projekten wie der St. Galler-/Wilerstrasse oder dem Bahnhofplatz die richtigen Akzente.

Am Stamm vom 20. November, 19.30 Uhr, im «Park» wird die FDP das Budget öffentlich diskutieren. (pd)