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FLAWIL: Ausweichstelle im Vorgarten

Der Teilzonenplan Rosenhügel sieht zwei Ausweichstellen auf privaten Landparzellen vor. Deren Eigentümerschaft fühlt sich übergangen, «still enteignet». Bauchef René Bruderer relativiert, räumt aber Fehler ein.
Andrea Häusler
Im grünen Bereich neben der Garage der Liegenschaft Rosenhügelstrasse 11 soll laut dem Teilzonenplan die Ausweichstelle für den Verkehr platziert werden. (Bilder: Andrea Häusler)

Im grünen Bereich neben der Garage der Liegenschaft Rosenhügelstrasse 11 soll laut dem Teilzonenplan die Ausweichstelle für den Verkehr platziert werden. (Bilder: Andrea Häusler)

Andrea Häusler

andrea.haeusler@wilerzeitung.ch

Die Eigentümerinnen der Parzellen Nr. 2012, Nr. 2970 und Nr. 155 an der Rosenhügelstrasse machen ihrem Ärger in einem Leserbrief Luft (Wiler Zeitung vom 12. September 2017). Darin kritisieren sie die Vorgehensweise und Informationspolitik des Flawiler Bauamts. Ursache des Unmuts ist der vom Gemeinderat genehmigte und derzeit öffentlich aufliegende Teilzonenplan Rosenhügel beziehungsweise die beiden Ausweichstellen für den Verkehr an der Rosenhügelstrasse. Diese seien ohne Rücksprache auf ihrem privaten Grund eingezeichnet worden, was einer «stillen Enteignung» gleichkomme, monieren die Grundeigentümerinnen.

Keine Willkür, sondern Mangel an Alternativen

René Bruderer, Geschäftsleiter Bau und Infrastruktur der Gemeinde Flawil, bestätigt, relativiert aber auch. Ziel sei es, die Rosenhügelstrasse aus Kostengründen möglichst so wie heute zu belassen. Auch um nicht unnötig Land zu beanspruchen, sagt er auf Anfrage. Ein Ausbau der Strasse hätte die betreffenden Grundstücke weit stärker tangiert. Und, eine Verkehrsführung mit Einbahnregelung sei wegen der Tendenz zu höheren ­Geschwindigkeiten kein Thema gewesen. «Die Platzierung der Ausweichbuchten erfolgte nicht willkürlich, sondern mangels Alternativen.»

Zeitdruck aufgrund kantonaler Fristen

Bruderer gibt unumwunden zu, dass die Kommunikation be­treffend Teilzonenplan mit den Grundeigentümerinnen «nicht optimal» gelaufen sei. Erklärt dies jedoch damit, dass die Gemeinden wegen der Umsetzung des neuen Kantonalen Planungs- und Baugesetzes per 1. Oktober nur sehr wenig Zeit gehabt hätten. Die Krux: Nach diesem Stichtag dürfen vom Gemeinderat ­keine Teilzonenpläne erlassen werden, die auf dem «alten» Baugesetz basieren. So lange nicht, bis die gesamte Ortsplanung der Gemeinde überarbeitet worden ist. Das dürfte in drei bis fünf Jahren der Fall sein. Gleichzeitig betont der Flawiler Bauchef, dass es sich bei den Ausweichbuchten lediglich um eine «planerische Festlegung» handelt und sie nicht baulich umgesetzt werden. Gebaut würden diese erst bei der allfälligen rechtsverbindlichen Umsetzung des Sondernutzungsplans, der jedoch erst – unter Einbezug der Grundeigentümer – erarbeitet werden müsse. Die Grundeigentümerschaft sei, sagt René Bruderer, von Anbeginn weg über die geplante Arealentwicklung informiert und auch direkt in die Gespräche involviert gewesen. Beispielsweise sei im Herbst 2013 auf deren Wunsch das Grundstück Nr. 155 zusätzlich ins Überbauungskonzept des Büros Strittmatter Partner AG einbezogen worden.

Einspracheentscheid noch nicht getroffen

Beim Teilzonenplan, sagte Bruderer zusammenfassend, handle es sich um eine Forderung der kantonalen Behörden und um eine Vorbereitung für allfällige weitergehende Planungen (Sondernutzungspläne).

Die von den Grundeigentümerinnen an der Rosenhügelstrasse befürchteten Einschränkungen bei der Bebauung ihres Landes bzw. Erweiterung der bestehenden Landhausliegenschaft sind in Bezug auf den Teilzonenplan de facto unbegründet. Das ändert jedoch mit der Rechtskraft eines allfälligen, unter Einbezug der Landbesitzer erarbeiteten Überbauungsplans. Dieser gibt letztlich die Arealgestaltung verbindlich vor.

Der Teilzonenplan Rosenhügel liegt noch bis zum 28. September öffentlich auf. Ob die Eigentümer der Parzellen Nr. 2012, 2970 und 155 Einsprache erheben werden, lassen sie offen.

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