FLAWIL: Am Handy hantiert: Freispruch

Was darf man während der Autofahrt am Mobiltelefon machen und was nicht? Ein Mann, der auf der Autobahn eine Adresse ins Navigationssystem «gewischt» hatte, wurde vom Kreisgericht Wil freigesprochen.

Simon Dudle
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Wer während des Autofahrens das eigene Handy bedient, muss damit rechnen, vor Gericht gezerrt zu werden.Themen (bild: PD)

Wer während des Autofahrens das eigene Handy bedient, muss damit rechnen, vor Gericht gezerrt zu werden.Themen (bild: PD)

Simon Dudle

simon.dudle@wilerzeitung.ch

Folgender Vorwurf stand im Raum: Ein Finanzberater war Ende 2016 auf der Autobahn A1 von Gossau Richtung Wil unterwegs und näherte sich dem Bürerstich. Anlässlich einer Patrouillenfahrt der Kantonspolizei St. Gallen wollten zwei Wachtmeister beobachtet haben, wie der Lenker in seinem grauen BMW X4 ein Mobiltelefon vor dem Lenkrad hielt und bediente. Dabei soll er den Blick mehrmals für zwei bis drei Sekunden auf das Mobiltelefon gerichtet haben. Durch diese Handlungen sei er abgelenkt gewesen und der Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen. Darum musste er sich vor dem Kreisgericht Wil in Flawil verantworten. Es drohten eine Busse von 200 Franken und zusätzlich eine Rechnung von 700 Franken für Gebühren und polizeilichen Aufwand.

Der Angeklagte wurde schliesslich freigesprochen und wird eine Entschädigung von knapp 5700 Franken erhalten. Eine entscheidende Rolle im Prozess spielte ausgerechnet einer der beiden Wachtmeister, der auf Wunsch des Verteidigers vorgeladen wurde. Er war an jenem Dezembernachmittag der Beifahrer gewesen und gab vor Gericht an, sich nicht erinnern zu können, ob der BMW-Fahrer an seinem Mobiltelefon herumhantiert habe oder nicht. Er selber habe Gerätschaften des Autos bedienen müssen und sei somit anderweitig beschäftigt gewesen.

Zweifel an der Zeugenaussage

Der Angeklagte gab an, dass er nicht ein SMS geschrieben, sondern die Adresse für den nächsten Termin im Navigationsgerät gespeichert habe. Dies funktionierte laut seinen Angaben ganz ohne zu tippen. Die Adresse habe er per SMS erhalten und konnte diese durch «Wischen» ins Navigationsgerät übertragen. Es blieb somit die Frage zu klären, ob er dadurch noch genügend auf den Verkehr konzentriert war. «Das Handy war immer im Blickfeld der Autobahn», sagte der Finanzberater.

Zudem rechnete der Verteidiger vor, dass die Polizisten nicht beobachtet haben konnten, dass sein Mandant «zwei bis drei Mal mehrere Sekunden» am Handy herumhantierte. Da dies die Polizisten auf der Überholspur gesehen haben wollten, hätten sie sich wegen der höheren Geschwindigkeit zum Ende der Aktion zu sehr vom BMW entfernt gehabt, um Details zu erkennen.

Blick in Dokumente ist auch erlaubt

Es blieb zu viel offen für eine Verurteilung. «Ich war nicht dabei und kann es somit nicht beurteilen. Da im Strafbefehl die Beobachtungen jeweils in der Wir-Form angegeben wurden und sich nun der eine Wachtmeister nicht mehr daran erinnern kann, ist auch der andere Polizist nicht mehr im gleichen Mass glaubwürdig wie zu Beginn», sagte der Gerichtspräsident. Dieser Fall zeigt: Man kann nicht pauschal sagen, was am Handy erlaubt ist und was nicht. In seinem Plädoyer hatte der Verteidiger auf mehrere Fälle des Zürcher Obergerichts verwiesen, welche jeweils mit Freisprüchen geendet hatten. So zum Beispiel im Jahr 2013. Ebenfalls auf der Autobahn hatte ein Lenker während der Fahrt auf dem Normalsteifen während mehrerer Sekunden mit beiden Händen Papier auf dem Lenkrad gehalten und darin geblättert. In einem anderen Fall hatte ein Autolenker während der Fahrt jeweils für fünf Sekunden den Blick auf weisse Blätter vor sich auf dem Lenkrad gerichtet gehabt.