FINANZEN: Höhere Steuersenkung gefordert

Der Gemeinderat von Niederbüren beantragt an der Bürgerversammlung eine Senkung des Steuerfusses um vier Prozentpunkte. Einem Bürger war das an der Vorgemeinde zu wenig.

Urs Bänziger
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Urs Bänziger

urs.baenziger@wilerzeitung.ch

Die Rechnung 2016 der Gemeinde Niederbüren schliesst um rund eine halbe Million Franken besser ab als erwartet. Den Vorschlag von 572821 Franken will der Gemeinderat dem Eigenkapital zuführen. Damit belaufe sich das Eigenkapital auf 2,659 Millionen Franken, informierte Gemeindepräsident Niklaus Hollenstein an der Vorgemeindeversammlung vom Mittwochabend.

Das Eigenkapital soll dazu verwendet werden, Defizite in der laufenden Rechnung decken zu können. Denn der Gemeinderat beantragt den Stimmberechtigten an der Bürgerversammlung vom 11. April eine Steuerfusssenkung von 149 auf 145 Prozentpunkte. Trotz dieser Reduktion wird im Budget 2017 ein ausgeglichenes Ergebnis erwartet. Einem Bürger geht die Steuerfusssenkung von vier Prozentpunkten zu wenig weit. «Wir Niederbürer haben in den vergangenen Jahren massiv mehr Steuern bezahlt, als die Gemeinde ausgegeben hat», sagte er. Die vom Gemeinderat beantragte Reduktion sei mutlos. «Ein solch hoher Steuerfuss schreckt die Leute ab, in unser Dorf zu ziehen.» Es sei an der Zeit, dass die Gemeinde ein Zeichen setze. «Ich schlage vor, den Steuerfuss um weitere sechs, also auf 139 Prozentpunkte herabzusetzen.» Sollte als Folge der Steuereinbussen tatsächlich ein Defizit in der Rechnung resultieren, stünde mit dem Eigenkapital genügend Reserve zur Verfügung.

Im Fokus des Gemeinderates stehe eine solide Finanzpolitik mit einem stabilen Steuerfuss, entgegnete Niklaus Hollenstein. «Das wäre ein schlechtes Beispiel für unsere Gemeinde, wenn wir den Steuerfuss derart massiv senken und ihn dann wieder erhöhen müssen.» Im Verhältnis zum jährlichen Aufwand sei das Eigenkapital bescheiden und das Reservepolster unter Umständen rasch aufgebracht. Hollenstein verwies auf die schwierig einschätzbaren Sozialausgaben und auf die Schulkosten, die sich wegen steigender Kinderzahlen wieder erhöhen werden.

Ein Versammlungsteilnehmer regte an, sich Gedanken über eine Einheitsgemeinde zu machen. «Dies ist die letzte Amtsperiode von Niklaus Hollenstein als Gemeindepräsident. Es stehen also so oder so Veränderungen in der Behörde an.»

Etappenweiser Umbau der Schulräume

In der Primarschulgemeinde Niederbüren hat ein Präsidentenwechsel bereits stattgefunden, leitet doch seit dieser Amtsperiode Cornelia Rusch den Schulrat. Neben Rechnung und Budget beantragt die Schulbehörde an der Bürgerversammlung eine Anpassung ihrer Finanzkompetenz von 50000 auf 100000 Franken. Zudem sollen aufgrund der steigenden Kinderzahlen die Schulräume im Primarschulhaus Hof optimiert werden. Der Kreditantrag beläuft sich auf 330000 Franken. Die Ausführung soll in zwei Etappen, jeweils während der Sommerferien, erfolgen. Bauvorhaben stehen auch bei der Katholischen Kirchgemeinde Niederbüren an. Zum einen soll die Schindelschirmfassade des Pfarrhauses renoviert werden, zum anderen die Wohnung in der Kaplanei, die neu vermietet wird. Kirchenverwaltungsratspräsident Richard Holenstein informierte zudem über die bevorstehende Gründung eines Zweckverbandes mit den Kirchgemeinden Oberbüren und Niederwil.