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FDP fordert Transparenz bei Abfuhrgebühren

Flawil Die Ortspartei der FDP hat sich mit der Reorganisation der Flawiler Grünabfuhr befasst und sich nun dazu vernehmen lassen.

Ein Verzicht auf die Grün­abfuhr steht für die Partei ausser Diskussion. Sie unterstützt die Einführung einer kostendeckenden Bioabfuhr in Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Abfallverwertung Bazenheid (ZAB) und befürwortet auch dem vorgeschlagenen, ergänzenden Häckselservice. Allerdings wünscht sich die FDP Kostentransparenz bei den Gebühren, die der Partei eher zu hoch erscheinen. Da die Gemeinde aufgrund der Gebührenpflicht rund 200000 Franken einspare, regt die FDP eine Reduktion der Grundsteuer um 0,1 bis 0,2 Promille oder eine andere Art zur Schaffung von Kostenneutralität zu Gunsten der Bürgerschaft an. Für den Häckseldienst soll ein privates Unternehmen berücksichtigt werden.

Heute wird die Grünabfuhr in Flawil kostenlos angeboten. Gestützt auf das Bundesgesetz über den Umweltschutz ist die Entsorgung von Siedlungsabfällen seit 1997 vom Verursacher zu tragen. Deshalb hat das Departement des Innern des Kantons St. Gallen verfügt, dass die Abfallbeseitigung in Flawil spätestens ab 1. Januar 2018 selbsttragend sein muss. Der Gemeinderat hat sich hinsichtlich dessen auf den Vorschlag verständigt, in Zusammenarbeit mit dem ZAB eine ­kostendeckende und ökologisch sinnvolle Bioabfuhr anzubieten. Die Neuregelung, die einen III. Nachtrag zum Reglement über die Abfallentsorgung bedingt, wurde dann der öffentlichen Vernehmlassung unterstellt. (ahi)

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