Es stehen auch Wahlen an

Vorschau auf die Sitzung von morgen Mittwoch Die Präsidentin des Grossen Rates, Sonja Wiemann (SP Wigoltingen), hat sieben Geschäfte auf die Traktandenliste gesetzt. Alle wurden durch Kommissionen oder Fraktionen bereits intensiv vorberaten.

Willy Weibel
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Vorschau auf die Sitzung von morgen Mittwoch

Die Präsidentin des Grossen Rates, Sonja Wiemann (SP Wigoltingen), hat sieben Geschäfte auf die Traktandenliste gesetzt. Alle wurden durch Kommissionen oder Fraktionen bereits intensiv vorberaten. Der Meinungsbildungsprozess der Ratsmitglieder ist deshalb weitgehend abgeschlossen.

Da Jürg Spring als Präsident des Thurgauer Verwaltungsgerichts den Rücktritt eingereicht hat, wurde eine Art «Wahlkaskade» ausgelöst. Als neuer Präsident kandidiert der bisherige Vizepräsident, Richard Weber, Romanshorn, als neuer Vizepräsident das bisherige Mitglied Marc Stäheli, Bischofszell, als neues Mitglied kandidiert das bisherige Ersatzmitglied Simon Krauter, Frauenfeld und als neues Ersatzmitglied René Hunziker, Frauenfeld. Die Wahlen werden geheim durchgeführt. Man muss kein Prophet sein, um mit grosser Sicherheit zu sagen, dass alle Kandidaten das absolute Mehr im ersten Wahlgang erreichen werden.

Obwohl das Eintreten auf den Voranschlag 2015 und Finanzplan 2016 bis 2018 obligatorisch ist, werden sich die Fraktionen im Vorfeld der Detaildebatte, die auf den 3. Dezember traktandiert ist, positionieren und Bemerkungen anbringen. Die Votanten werden voraussichtlich mehrmals die Abkürzung LüP erwähnen, um je nach Standpunkt Budgetposten zu befürworten oder abzulehnen. Zwar wurde der Vorstoss, die Leistungen der Verwaltung zu überprüfen, von vielen Kantonsräten unterstützt, weil man das Ziel verfolgte, die Aufgaben in den kantonalen Ämtern oder die Verwaltungsabläufe kritisch zu hinterfragen. Der Regierungsrat hat jedoch auf der Basis des Vorstosses ein Sparpaket präsentiert, und die Informationen aus den Vorberatungen deuten darauf hin, dass die Mehrheit des Grossen Rates mitunter das Sparen im Bildungsbereich oder die Reduktion des Pendlerabzugs akzeptieren werden, obwohl beides kaum etwas mit einer Leistungsüberprüfung der kantonalen Verwaltung zu tun hat.

Gemäss §11 der Besoldungsverordnung beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, für das Jahr 2015 ein Prozent der Gesamtlohnsumme für individuelle leistungsbezogene Massnahmen zur Verfügung zu stellen. Die Geschäfts- und Finanzprüfungskommission unterstützt diesen Antrag einstimmig; der Grosse Rat wird dem Antrag zustimmen.

Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Gelegenheit, sich jeweils vor und nach den Grossratssitzungen zu den traktandierten Geschäften zu äussern.