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«Es ist wichtig zu wissen, wo der Schuh drückt»: Wie gehen die Wiler Parteien mit Anliegen von Bürgern um?

Was sind Themen, welche die Wiler bewegen? Wie oft wenden sich Bürger direkt an die Parteien? Und was passiert mit Anliegen von Wählern? – Die «Wiler Zeitung» hat bei den Parteien nachgefragt.
David Grob
Interessierte Bürger folgen einer Parlamentssitzung. (Bild: PD)

Interessierte Bürger folgen einer Parlamentssitzung. (Bild: PD)

Landesweit streiken Kantischüler den Schulunterricht und demonstrieren für eine nachhaltigere Klimapolitik. Doch es gibt auch eine leisere Form der politischen Partizipation abseits vom Protest auf der Strasse. Etwa indem sich Bürger direkt an Politiker wenden und ihre Anliegen den örtlichen Parteien schildern. Doch wie gehen diese mit den Begehren und Wünschen der Bevölkerung um? Was sind typische Themen, die an die Parteien der Stadt Wil herangetragen werden? Und wie häufig wenden sich Bürger an ihre Vertreter in der Politik?

Guido Wick, Fraktionschef der Grünen Prowil. (Bild: PD)

Guido Wick, Fraktionschef der Grünen Prowil. (Bild: PD)

«In unregelmässiger Regelmässigkeit», sagt Mario Breu von der FDP Wil. Eine Tendenz, welche die anderen Parteien bestätigen können. Doch dass sich Bürger direkt an Parteien oder ihre Vertreter im Stadtparlament wenden, ist ein eher seltenes Phänomen. «Es kommt nicht oft vor», sagt SP-Ortspräsident Daniel Schönenberger. Gerademal vier Bürger suchten im letzten Jahr den Kontakt mit den Wiler CVP-Präsidenten Franklin Munishi. Auch Guido Wick, Fraktionschef der Grünen Prowil, bestätigt:

«Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern kommen nicht wöchentlich und auch nicht monatlich.»

Etwas häufiger als bei den anderen Parteien scheinen sich die Wiler an die SVP zu wenden. Von ein bis zwei Anfragen spricht Benjamin Büsser, Fraktionschef der SVP Wil. Damit attestiert er seiner Partei eine hohe Bürgernähe – diese sei sicher höher als die anderer Parteien, sagt Büsser.

Unzufriedenheit mit politischen Entscheiden

Benjamin Büsser, Fraktionschef der SVP Wil. (Bild: Philipp Wiget)

Benjamin Büsser, Fraktionschef der SVP Wil. (Bild: Philipp Wiget)

So unterschiedlich oft Bürger an die Parteien herantreten, so verschieden sind auch ihre Anliegen. Oft seien es Verständnisfragen, die Lokalpolitikern gestellt werden, sagt Mario Breu. Der FDP-Fraktionssprecher spricht aber auch davon, dass oft auch Unzufriedenheit mit politischen Entscheiden der Stadt der Antrieb engagierter Bürger sind. Eine Tendenz, die andere Parteien bestätigen. So sagt beispielsweise Benjamin Büsser von der SVP:

«Wie immer im Leben sind vermehrt Missstände Anliegen aus der Bevölkerung.»

Wenig erstaunlich passen die Themen, welche an die Parteien herangetragen werden, auch in die jeweilige politische Agenda. Der SVP-Fraktionssprecher nennt etwa Fälle von Sozialhilfemissbrauch, FDP-Mann Breu Unzufriedenheit mit den städtischen Steuern, Guido Wick von den Grünen Prowil das Aufheben von Fussgängerstreifen, fehlende Veloinfrastruktur sowie Schulfragen, und Daniel Schönenberger von der SP die städtischen Velowege als häufig vorgebrachte Themen. CVP-Präsident Franklin Munishi ist jedenfalls froh um Themen aus der Bevölkerung:

«Es ist wichtig zu wissen, wo der Schuh drückt.»

Wie gehen die Parteien mit Bürgeranliegen um?

Alle Parteien bringen diese in ihre Vorstands- oder Fraktionssitzungen ein und besprechen sie. «Es stellt sich die Frage nach der Berechtigung des Anliegens», sagt Schönenberger. Abhängig von der Relevanz des Themas könne auch ein politischer Vorstoss mittels eines Postulats, einer einfachen Anfrage oder einer Motion im Stadtparlament das Resultat sein, so der Tenor aller Parteien.

Oft wählen die Parteien jedoch den informellen Weg: ein direktes Gespräch mit den zuständigen Stadträten. So sagt Guido Wick etwa: «Ich versuche in der Regel, die Anliegen zuerst mit dem zuständigen Departement zu besprechen.»

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