Erst Schulden abbauen, dann hohe Summen investieren

Abstimmung «Sanierung Wiler-/St. Gallerstrasse, Flawil»

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Die Gemeinde möchte im Rahmen des Kantonsstrassenprojektes im Zentrum von Flawil insgesamt 8,6 Mio. Franken investieren. Das Projekt wird auf verschiedenen Ebenen rege diskutiert und je nach Interessenlage unterschiedlich beurteilt. An dieser Stelle möchte ich auf die finanziellen Aspekte eingehen:

Flawil hat seit Jahren eine sehr schlechte Finanzsituation mit hohem Steuerfuss von 149% im 2016 und 145% im 2017. Auch die Verschuldung pro Einwohner ist auf hohem Niveau. Im Vergleich mit den Gemeinden der Region weist Flawil schlechte Kennzahlen aus. In den Statistiken und Ranglisten nimmt Flawil über viele Jahre hinweg die letzten Plätze ein. Mit schönen Berichten, Grafiken und Finanzplänen wird die Situation durch die Gemeindeverantwortlichen schöngeredet und die Gemeinde mit ihren Vorzügen dargestellt, natürlich ohne Erwähnung der Finanzprobleme. Mittels Bevölkerungswachstum in der Gemeinde und als Folge davon höheren Steuereinnahmen soll die Finanzlage verbessert werden; Sparen ist kein Thema. Im Vergleich mit den anderen Gemeinden der Region müsste Flawil aufgrund seiner Lage und Grösse einen Steuerfuss kleiner 130% aufweisen.

In Flawil sind seit langem Massnahmen überfällig, welche in jeder Unternehmung (und auch Familie) anzuwenden sind, um die Stabilität zu sichern: Schulden abbauen, Kosten senken, Erträge stabilisieren, grosse Investitionen verschieben.

Unter diesem Aspekt müssten Investitionen wie das Kantonsstrassenprojekt im Zentrum von Flawil früh gestoppt/zurückgestellt werden, weil aus finanzieller Sicht nicht vertretbar. Die Kultur in Flawil, vorgelebt durch den Gemeinderat, ist leider eine andere. Sie gleicht stark dem Verhalten verschiedener EU-Staaten mit grosser Verschuldung und hohen Steuern.

Die Realisierung des Projektes «Neugestaltung Wiler-/St. Gallerstrasse» ist für Flawil zu teuer und bedeutet für die Gemeinde erneut eine markante Verschlechterung der finanziellen Situation. Am 12. Februar soll deshalb auf dem Abstimmungszettel ein klares Nein vermerkt werden. Der Gemeinderat soll zuerst für eine stabile Finanz­situation und einen tieferen Steuerfuss sorgen.

Ruedi Bleichenbacher, Flawil