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Ersatzwahl ans Kreisgericht Wil: Schärli und Caspar treten wieder an

Es bleibt bei der Kampfwahl: Am 23. September entscheiden die Stimmberechtigten des Wahlkreises Wil, wer als zusätzlicher hauptamtlicher Richter im Kreisgericht Wil in Flawil Einsitz nehmen wird. Die stille Wahl entfällt somit.
Hans Suter
Stefan Schärli, parteilos, St. Gallen1. Wahlgang: 5660 Stimmen (Bilder: PD)

Stefan Schärli, parteilos, St. Gallen
1. Wahlgang: 5660 Stimmen (Bilder: PD)

Im ersten Wahlgang am 10. Juni bewarben sich drei Kandidierende um die neu zu besetzende hauptamtliche Richterstelle am Kreisgericht Wil in Flawil: Stefan Schärli, parteilos, St. Gallen; Milena Caspar, SVP, Zuzwil, und Werner Nadig, Grünliberale Partei, St. Gallen. Alle drei sind erfahrende Juristen und haben eine Beziehung zur Region.
Dass es einen zweiten Wahlgang geben würde, schien daher von vornherein klar. So kam es denn auch. Keiner der drei Kandidierenden erreichte das absolute Mehr. Die meisten Stimmen erhielt Stefan Schärli (5660). Milena Caspar erzielte 4575 und Werner Nadig 2415 Stimmen.

Stille Wahl ist nicht zustande gekommen

Milena Caspar, SVP, Zuzwil 1. Wahlgang: 4575 Stimmen

Milena Caspar, SVP, Zuzwil
1. Wahlgang: 4575 Stimmen

Werner Nadig war enttäuscht von seinem Resultat und erklärte noch am Wahlabend den Verzicht auf die Teilnahme am zweiten Wahlgang vom 23. September. Milena Caspar liess es noch offen und wollte sich zuerst mit der Partei und ihrem Wahlstab absprechen. Stefan Schärli, der das beste Resultat erzielte, erklärte noch am Wahlabend, auch im zweiten Wahlgang anzutreten. Damit blieb zunächst unklar, ob es überhaupt zu einem zweiten Wahlgang kommen wird, oder ob die Entscheidung in einer sogenannten stillen Wahl fallen wird. Hätte Milena Caspari ihren Verzicht auf Teilnahme am zweiten Wahlgang erklärt, wäre Stefan Schärli als einziger Kandidat verblieben. Somit gälte er als gewählt und der zweite Wahlgang müsste nicht stattfinden. «Gewählt in stiller Wahl», hiesse es dann im Amtsdeutsch. Doch dazu kommt es nicht. Im aktuellen Amtsblatt des Kantons St. Gallen werden Milena Caspar und Stefan Schärli als offizielle Kandidierende bestätigt und damit auch, dass der zweite Wahlgang am 23. September durchgeführt wird. Bei diesem Wahlgang zählt das einfache Mehr: Wer am meisten Stimmen erhält, ist gewählt. Wer dies sein wird, ist freilich schwer auszumachen. Der parteilose Stefan Schärli hat im ersten Wahlgang brilliert. Doch die SVP wird nichts unversucht lassen, den Sitz für die SVP zu erobern.

Mehr Arbeit für hauptamtliche Richter

Dass es überhaupt zu dieser Wahl kommt, hat mehrere Gründe. Zum einen ist Daniel Wessner (FDP, Wil), Ende 2017 wegen Wegzugs als ehrenamtlicher Richter (Laienrichter) aus dem Kreisgericht Wil zurückgetreten. Zum anderen ist die Geschäftslast des Gerichts stetig gestiegen. Dies nicht zuletzt als Folge der Ausschaffungsinitiative der SVP. Solche Fälle müssen neu zwingend von einem Gericht und nicht mehr von der Staatsanwaltschaft beurteilt werden. Um die Arbeitslast zu bewältigen, bewilligte der Kantonsrat im Herbst vergangenen Jahres eine Pensumerhöhung um 30 hauptamtliche Stellenprozente. Zusammen mit internen Pensenreduktionen ergibt sich ein Pensum von 40 bis 50 Prozent für die neue Stelle.

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