«Enttäuscht und ernüchtert»

Nachgefragt

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In einer dringlichen Interpellation mit dem Titel «Reglement über die Benutzung von Schul- und Sportanlagen durch Dritte» hat Stadtparlamentarier Sebastian Koller (Junge Grüne) den Stadtrat zur Stellungnahme aufgefordert.

Wie zufrieden sind Sie mit der Antwort des Stadtrats auf Ihre Interpellation?

Ich bin von der Beantwortung ernüchtert und enttäuscht.

Warum?

Der Stadtrat schiebt die Schuld der Vollzugsstelle und den Vereinen in die Schuhe. Er spricht von Missverständnissen, die nun durch Gespräche ausgeräumt werden sollen. Dass dem Stadtrat selbst beim Erlass des Reglements Fehler unterlaufen sind, will er partout nicht eingestehen.

Nach Ansicht des Stadtrates wurde mit dem Reglement das Optimum herausgeholt: Die Bedürfnisse der Vereine seien nun mal unterschiedlich, und man könne es nicht allen recht machen. Das ist eine faule Ausrede! Die Bedürfnisse der Vereine widersprechen sich nicht. Alle Vereine haben die gleichen Interessen: maximale Verfügbarkeit der Anlagen, Planungssicherheit und günstige Konditionen.

Der Stadtrat gesteht auch Fehler und Mängel ein. Etwa im Zusammenhang mit dem Vollzug des Reglements. Was muss er nun unternehmen, dass die Ankündigung, die Situation verbessern zu wollen, kein Lippenbekenntnis wird?

Der Stadtrat verfolgt offensichtlich die Strategie, die Probleme zu zerreden, anstatt sie zu lösen. Die Fehler liegen primär im Reglement, nicht im Vollzug. Im Reglement steht, dass die Schulanlagen sonntags und in den Ferien nicht zur Verfügung stehen. Daran will der Stadtrat ausdrücklich festhalten. Das Reglement lässt es auch zu, dass externe Nutzer ohne Ersatzangebot wieder «ausgeladen» werden können. Solange diese Bestimmungen nicht geändert werden, bleibt das Problem bestehen.

Planen Sie nach dieser Interpellation weitere Schritte?

Diesbezüglich möchte ich mich zuerst mit meiner Fraktion absprechen, aber die Rechtslage ist eindeutig: Der Stadtrat hat das Reglement kompetenzwidrig erlassen. Gestützt auf dieses Reglement können keine Gebühren erhoben werden. Da der Stadtrat keine Einsicht zeigt, muss das Parlament wohl selber aktiv werden. Die Motion wäre dazu das geeignete Instrument. (uam)