Emotionale Debatte zur Geothermie

Rückblick auf die Sitzung von Montag Auf den Wega-Montag disloziert der Grosse Rat jeweils von Frauenfeld nach Weinfelden. In der Halbtagessitzung diskutieren die Mitglieder intensiv über Weiler und Geothermie.

Hansjörg Brunner
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Rückblick auf die Sitzung von Montag

Auf den Wega-Montag disloziert der Grosse Rat jeweils von Frauenfeld nach Weinfelden. In der Halbtagessitzung diskutieren die Mitglieder intensiv über Weiler und Geothermie.

Der Thurgau geniesst den Ruf Schweizer Meister in der Kategorie Weiler zu sein. Kein Wunder, dass sämtliche Fraktionen von der Regierung verlangten, dass sie die Weilerzonen gegenüber dem Bund verteidigen. Toni Kappeler, Grüne, Münchwilen, will sich bei den Fraktionspräsidenten für ein gemeinsames Schreiben «Erhalt der Weilerzonen als Bauzonen» an das Bundesamt für Raumentwicklung starkmachen.

In Etzwilen möchte die Geo-Energie Suisse AG ein Erdwärmekraftwerk bauen. Anwohner reichten dagegen eine Petition ein. Diese fordert eine strenge Kausalhaftung und eine Versicherungsdeckung von mindesten 100 Millionen Franken. Danach hat die Regierung die Planung Anfang dieses Jahres auf Eis gelegt. Erst wenn das Gesetz über die Nutzung des Untergrundes (UNG) stehe, solle über eine Konzessionserteilung entschieden werden.

Zur Verantwortung stehen

Die Voten verschiedener Mitglieder des Grossen Rates zeigten klar, dass das Thema «Geothermie» nicht grundsätzlich in Frage gestellt wird. Es ging einzig und allein um die Frage der Staatshaftung. Eigentümer, deren Liegenschaften infolge eines Geothermieprojektes beschädigt worden sind, sollen in so einem Fall vom Kanton gütlich gehalten werden. Die Bewilligung oder Konzession eines Geothermie-Projekts ist Sache des Kantons. Dieser bestimmt auch die Auflagen, zum Beispiel, welche Versicherungsleistungen abgeschlossen werden müssen und für welche Sicherheiten der Konzessionsnehmer zu sorgen hat. Daher sei es nur logisch, dass der Kanton zu seiner Verantwortung stehe und bei allfälligen Schäden private Eigentümer nicht im Stich lasse.

Die Mehrheit der Fraktionen von FDP und SVP wollte von einer Staatshaftung nichts wissen. Die Diskussionen verliefen teilweise sehr emotional. Dies vor allem auch in Erinnerung an die gescheiterten Geothermie-Bohrungen in Basel und St. Gallen. Die einen verharmlosten das Ganze, während andere vor Erdbebenkatastrophen warnten. «Niemand weiss heute genau, welche Risiken ein Geothermieprojekt wirklich aufweist», sagte der Münchwiler Hanspeter Wehrle (FDP), der seine Meinung nicht nur als Politiker, sondern auch als erfahrener Bauingenieur vertrat.

Knappes Abstimmungsresultat

Josef Gemperle (CVP Fischingen), Präsident der vorberatenden Kommission, war anderer Meinung: «Halten wir uns doch an die Fakten, in Deutschland gibt es mehrere Erdwärme-Projekte, die ohne Probleme laufen.» Auch Clemens Albrecht (SVP Dussnang) sprach sich entgegen der Mehrheit seiner Partei für die Kommissionsfassung aus. Nach zweistündiger Auseinandersetzung entschied der Grosse Rat mit 60 zu 53 Stimmen, dass der Kanton allfällige Schäden übernehmen muss, allerdings nur im Falle, dass weder der Konzessionsnehmer noch dessen Versicherung dafür aufkommen können.

Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Gelegenheit, sich jeweils vor und nach den Grossratssitzungen zu den traktandierten Geschäften zu äussern.