Einheitsgemeinde rückt näher

Das Projekt Einheitsgemeinde Sirnach nimmt Formen an. Am 24. November befinden die Sirnacher Stimmbürger über die neue Gemeindeordnung und damit über die Integration der Schulgemeinde in die Politische Gemeinde.

Olaf Kühne
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SIRNACH. Vor einem Jahr informierten Gemeindeammann Kurt Baumann und Schulpräsident Urs Schrepfer erstmals eine breite Öffentlichkeit über ihr Ansinnen, die Volksschulgemeinde Sirnach in die Politische Gemeinde zu integrieren und damit die erste vollständige Einheitsgemeinde des Kantons Thurgau zu schaffen.

Vernehmlassung abgeschlossen

Bereits im letzten Februar ging dann der Entwurf einer neuen Gemeindeordnung in die Vernehmlassung. Parteien, Organisationen und Bürger sowie das zuständige Departement des Innern und der Volkswirtschaft (DIV) des Kantons Thurgau waren eingeladen, sich zum Vorhaben zu äussern. Vier politische Parteien und zwölf Personen machten davon Gebrauch. «Das ist kein wahnsinniger Rücklauf», attestiert Gemeindeammann Baumann. «Wir werten ihn aber als positiv.»

Tatsächlich lehnt laut Vernehmlassungsantwort lediglich eine Person die Einheitsgemeinde ab. Zwei Parteien und vier Personen brachten Änderungswünsche und kritische Bemerkungen an.

So monierte das DIV, dass künftig der Präsident der Schulkommission, dem gemäss Entwurf der Gemeindeordnung ein Sitz im Gemeinderat zusteht, nicht Schulpräsident heissen kann. «Dem tragen wir selbstverständlich Rechnung», sagt Baumann. «Obwohl sich umgangssprachlich sicher der <Schulpräsident> durchsetzen wird.»

Weiter befürchteten einzelne Stimmen, dass die Schule ihre Autonomie verlieren könnte. Dem widerspricht die Projektgruppe. Der pädagogische Bereich bis hin beispielsweise zur Schaffung einer neuen Klasse oder Errichtung einer neuen Lehrerstelle liege weiterhin in der alleinigen Kompetenz der Schulkommission, dem Nachfolgegremium der heutigen Schulbehörde. Hingegen sollen in der künftigen Einheitsgemeinde die Finanzkompetenzen neu geregelt werden. Durfte bis anhin bei neuen einmaligen Ausgaben die Schulbehörde über 500 000 Franken, der Gemeinderat hingegen nur über 200 000 Franken verfügen, sollen diese Limiten neu für die Schulkommission bei 100 000 Franken und für den Gemeinderat bei 300 000 Franken liegen.

Abstimmung im November

Der ursprüngliche Fahrplan sah vor, dass die Stimmbürger im Juni 2014 über die neue Gemeindeordnung abgestimmt hätten. Dieser Urnengang findet nun bereits am kommenden 24. November statt. «Wir wollen den Schwung aus der Projektgruppe mitnehmen», sind sich Gemeindeammann Baumann und Schulpräsident Urs Schrepfer einig, «und so den späteren Arbeitsgruppen mehr Zeit für die Umsetzung verschaffen, damit wir am 1. Januar 2015 mit der Einheitsgemeinde Sirnach starten können.»

Bevor es aber soweit ist, werden die Sirnacher Stimmbürger nächstes Jahr gleich noch einmal an die Urne gerufen. Die Annahme der neuen Gemeindeordnung am 24. November vorausgesetzt, werden am 28. September 2014 Erneuerungswahlen für den Gemeinderat und Neuwahlen für die Schulkommission abgehalten.

Bereits ist die Abstimmungsbotschaft für den kommenden Urnengang in Arbeit. Sie wird anfangs November verschickt – wenige Tage vor einer letzten Infoveranstaltung, die auf den 14. November angesetzt ist.